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Freitag, März 29, 2024
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    Deutschland steigt in Drohnenkrieg ein

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    Mehr als eine Milliarde Euro will die Bundeswehr für die Anmietung von Kampfdrohnen ausgeben.

    Laut einem Schreiben des deutschen Finanzministeriums, das der “Deutschen Presse Agentur” (dpa) vorliegen soll, plant das Verteidigungsministerium, für die Anmietung von fünf Kampfdrohnen mehr als eine Milliarde Euro auszugeben. Bereits im Frühjahr 2016 hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sich für die Anmietung der „Heron-TP“-Kampfdrohnen des israelischen Rüstungskonzerns “IAI”(Israel Aerospace Industries) entschieden.

    Die Drohnen des Typs „Heron-TP“ sind 14 Meter lang und haben eine Spannweite von 26 Metern. Sie können für den Kampfeinsatz mit Raketen bestückt und ferngesteuert werden. Die Bundeswehr setzt zur Zeit unter anderem Überwachungsdrohnen des selben Herstellers bereits in Mali und Afghanistan ein. Diese sind für eine Bewaffnung jedoch zu klein und sollen deshalb ausgetauscht werden.

    Die Unterzeichnung der Verträge zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Hersteller IAI ist für den Sommer geplant. Danach soll es noch einmal rund 27 Monate dauern, bis die Drohnen voraussichtlich Ende 2019 einsatzfähig sind und an die Bundeswehr geliefert werden könnten. Der Mietvertrag für die Nutzung der Drohnen soll dann sieben Jahre lang laufen, denn die unbemannten Flugzeuge sind für die Bundeswehr eine Übergangslösung bis zum Jahr 2025. Ab dann sollen sie durch eine europäische Kampfdrohne ersetzt werden, die derzeit noch entwickelt wird. Für den Fall, dass die europäische Kampfdrohne bis dahin nicht entwickelt und produziert werden würde, sieht der Vertrag eine mögliche Verlängerung vor.

    Der Einsatz von unbemannten Drohnen zur gezielten Tötung wird international scharf kritisiert. Insbesondere die Tötung von Terrorverdächtigen, wie es die USA seit Jahren durch den Einsatz von Kampfdrohnen etwa in Pakistan, Afghanistan, Somalia oder dem Jemen praktizieren, ist völkerrechtlich höchst umstritten und wird von vielen Völkerrechtlern als illegal eingestuft.

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