Allein 2017 mehr als 900 neue Verfahren eingeleitet. Deutlicher Anstieg gegenüber den letzten Jahren.
Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ gibt es bisher allein im laufenden Jahr mehr als 900 Terrorismusverfahren, die von der Bundesanwaltschaft geführt werden. Mehr als 800 darunter sollen einen Bezug zum islamistischen Terrorismus haben.
Die Zeitung berichtet unter Berufung auf den Generalbundesanwalt Peter Frank von einem rasanten Anstieg der Verfahren in den vergangenen Jahren. Waren es im Jahr 2013 nur 70 Verfahren, die eingeleitet wurden, so stieg die Anzahl im vergangenen Jahr auf 250 und bis Oktober 2017 nun auf über 900. Davon rund 85 % im Bereich Islamismus.
Bei den Verfahren gehe es jedoch nur in einer geringen Anzahl um in Deutschland geplante Anschläge oder andere Straftaten. Denn unter die Anklagen fallen auch all jene, bei denen Menschen etwa in Syrien oder anderen Ländern sich einer terroristischen Organisation wie dem sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) angeschlossen haben und danach nach Deutschland kommen. Hier können sie dann wegen der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ belangt werden.
Seit langem sind die Bundesanwaltschaft und die zuständigen Gerichte durch die hohe Anzahl von Verfahren überlastet. Bereits Anfang des Jahres hatte Generalbundesanwalt Frank in einem Brief an die Justizminister der Bundesländer eine Aufstockung von Staatsanwälten und Richtern gefordert.
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