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Freitag, März 29, 2024
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    Air Berlin: der 150 Millionen-Euro Staats-Kredit kann möglicherweise nicht zurückgezahlt werden

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    Nicht nur Beschäftigte sondern auch Steuerzahler fallen hinten über.

    Mitte August ging die zweitgrößte deutsche Airline „Air Berlin“ pleite. Um Bilder von gestrandeten Urlaubern kurz vor der Wahl zu vermeiden, wurde innerhalb weniger Tage ein 150-Millionen-€-Kredit vom Staat mobilisiert. Damals wurde versichert, die Rückzahlung sei gesichert – dies steht nun auf der Kippe.

    Der Fluggesellschaft Air Berlin droht nun nämlich kurz nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens das Geld auszugehen. Die momentan verfügbaren Mittel reichten nicht aus, um die sogenannten “Masseverbindlichkeiten” – noch abgesehen von den Kosten des Verfahrens – zu decken. Dies teilte der Sachwalter Lucas Flöther mit.

    Zu diesen Masseverbindlichkeiten zählen unter anderem alle finanziellen Verpflichtungen, die Air Berlin nach dem Insolvenzantrag Mitte August eingegangen ist – also auch der 150 Millionen Euro schwere Überbrückungskredit der Bundesregierung. Das Bundeswirtschaftsministerium und Air Berlin zeigten sich aber zuversichtlich, dass die Summe letztlich voll an den Staat zurückfließen werde. Lufthansa und Easyjet wollen Teile von AirBerlin für eine Summe von rund 250 Millionen € kaufen.

    Doch auch bezüglich der Beschäftigten hatte es im Vorfeld Zusagen gegeben, die letztendlich nicht eingelöst wurden. So scheiterte Ende Oktober eine Transfergesellschaft, um die wirtschaftlichen Härten für Beschäftigte abzufedern. In einem Kommentar zum Insolvenzprozess von AirBerlin  stellte der Luftfahrt-Experte Karl Born fest: „Worum es bei diesem Poker zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht ging, waren die tausenden Mitarbeiter der Airline. Es galt auch nur den Hauch eines Betriebsübergangs zu vermeiden und das mit allen juristischen Mitteln. Im deutschen Insolvenzrecht geht’s halt nur um Sachwerte – Menschen spielen keine Rolle.“

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