FDP bricht Koalitionsverhandlungen in Berlin ab. Neuwahlen wahrscheinlich.

In der vergangenen Nacht hat die FDP-Führung entschieden, die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und Grünen abzubrechen. Damit ist die Bildung einer neuen Bundesregierung aus den vier Parteien mit Angela Merkel an der Spitze gescheitert.

FDP-Chef Lindner begründete den Abbruch der Gespräch mit fehlendem Vertrauen untereinander und dass seine Partei keine Grundlage für eine stabile Regierungsbildung sehe. Man wolle lieber nicht regieren, als falsch zu regieren.

CDU/CSU und Grüne zeigten sich in ersten Reaktionen enttäuscht von dem Abbruch durch die FDP. „Das war schlecht inszeniertes Theater“, so der Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner im Morgenmagazin. Die FDP habe keinen Grund für den Abbruch gehabt, sondern sei in dem Moment gegangen, in dem Bewegung in die Verhandlungen gekommen sei, so Kellner weiter.

Die SPD bekräftigte nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen nochmals, dass sie nicht für eine weitere große Koalition unter Angela Merkel zur Verfügung stehe.

Die Linke forderte in einer ersten Stellungnahme unverzüglich die Ansetzung von Neuwahlen.

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen gibt es vor allem zwei mögliche Szenarien, wie es nun zu einer Regierungsbildung kommen könnte: 1. die Bildung einer Minderheitsregierung, welche dann bei jeder Abstimmung im Bundestag auf die Stimmen aus anderen Parteien angewiesen wäre oder 2. Neuwahlen im kommenden Frühjahr.

Es scheint zur Zeit jedoch fraglich, wer von anstehenden Neuwahlen profitieren und das vergangene Wahlergebnis verbessern könnte.