Seit 2014 ist André Poggenburg Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland und seit 2016 auch Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Nun hat er bekannt gegeben, dass er zum 31. März 2018 seine Spitzenämter ablegen wird. Sein Rücktritt geht mit seiner Rede zum politischen Aschermittwoch in Pirna im Erzgebirge einher, auf der er die in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken rassistisch massiv attackiert hat. – Ein Kommentar von Felix Thal
„[…] Diese Kümmelhändler haben selbst einen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern am Arsch […] und die wollen uns irgendetwas über Geschichte und Heimat erzählen? Die spinnen wohl! Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören. […]“ – André Poggenburg, 14. Februar 2018
Laut der Fraktion in Landtag ist diese Rede der Ausgangspunkt dafür, mit Poggenburg nicht mehr zusammen arbeiten zu können. In einer Abstimmung wurde ihm das Vertrauen entzogen. Poggenburg selbst will einer Abwahl zuvorkommen und sein Amt selbst niederlegen, um „Schaden und Druck von der Partei und Fraktion zu nehmen“. Seine Rede selbst ist laut Poggenburg nur als eine „satirische Überspitzung“ zu verstehen und der vorgeworfene Chauvinismus liege ihm völlig fern.
Diese selbstschützende Haltung ist die gängige Strategie der AfD: Sich zum einen als Opfer der etablierten Medienlandschaft zu begreifen und die eigenen rassistischen Aussagen zu relativieren und zum anderen die „gemäßigte“ Wählerschaft nicht zu vergraulen.
Poggenburgs Rede in Pirna reiht sich ein in sein und in das rassistische Weltbild seiner Wählerschaft. Schaut man sich die Rede an und beobachtet die Reaktionen des Publikums, so fällt auf, dass er im großen Maße Beifall und lautstarke Zustimmung erntet. Vor allem bei dem oben angeführten Zitat johlte die Halle.
Die Fraktion mag ihm nun das Vertrauen entzogen haben, nur hat Poggenburg nie einen Hehl aus seiner rassistischen und faschistischen Ideologie gemacht: Er verhöhnt die Opfer des Anschlags in München, arbeitet offen oder verdeckt mit Neonazis zusammen oder verwendet nationalsozialistisches Vokabular in seinen Reden. Die AfD-Fraktion versucht mit dieser Ausweisung nur ihren offen zur Schau gestellten Rassismus zu verdecken. Ein großer Teil der Wählerinnen und Wähler hält aber gerade wegen Figuren wie Poggenburg zu dieser Partei und sehen sich in ihren chauvinistischen Ansichten bestärkt.
Wie Perspektive berichtete (Link), will sich André Poggenburg nun auf die Arbeit in der Enquete-Kommission gegen Linksextremismus“ konzentrieren, denn trotz der Niederlegung seines Amtes wird er in der Fraktion weiter mitarbeiten.
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