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Zeitung für Solidarität und Widerstand

BND will Geheimdienste ausspionieren

Neue Einheit soll auf Gegenspionage spezialisiert sein.

Laut einem Bericht des Onlinemagazins Spiegel baut der deutsche Auslandsnachrichtendienst BND eine eigene Spionageeinheit auf, deren Aufgabe es sein soll ausländische Geheimdienste zu bespitzeln. 50 Beamte sollen dieser Einheit zunächst zugeteilt werden.

Die Agenten des BND sollen laut dem Bericht vor allem die Geheimdienste Russlands, des Iran, Chinas und Nordkoreas als Ziel haben. Der Mordversuch an dem ehemaligen russischen Agenten Sergej Skripal in London soll nun die Notwendigkeit einer solchen Einheit unterstreichen.

Seit Ende des Kalten Krieges gibt es beim BND offiziell keine Gegenspionageaktivitäten mehr. Dies soll sich jetzt wieder ändern. Als Grund für die Notwendigkeit, eine solche Einheit wieder aufzubauen, nennt der Spiegel die massiven Aktivitäten russischer und chinesischer Geheimdienste in Deutschland. Neben der Spionageabwehr im Inneren soll die Einheit vor allem die Ziele und Methoden anderer Geheimdienste ausforschen.

Das Wiederaufleben der Gegenspionagetruppe sorgte im Vorfeld für heftige Diskussionen, weil in Deutschland für die Spionageabwehr eigentlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) zuständig sind. Die neue Einheit des BND soll nun eng mit dem BfV verzahnt werden. Damit werden die verschiedenen deutschen Geheimdienste noch enger zusammenwachsen.

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