Von der Leyen will Raketenwerfer, Transportflugzeuge und Kriegsdrohne

Als ob es keine sinnvolleren Ausgaben gäbe: Die „Verteidigungsministerin“ von der Leyen möchte für 450 Millionen € Waffensysteme für die Bundeswehr einkaufen. Darunter fällt auch ein Leasingvertrag für eine israelische bewaffnete Drohne. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro. Die Liste sei allerdings „vorläufig“ und soll noch vom Haushaltsgesetz 2018 abhängen. Was soll unter anderem eingekauft werden?

  • Raketenwerfer
  • Verbesserungen für den Schützenpanzer Puma und ein Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90 geplant.
  • sieben Rettungshubschrauber
  • sechs Transportflugzeuge des Typs C-130J Hercules
  • Ein Leasingvertrag für die bewaffnete israelische Drohne „Heron“. Für die kommenden neun Jahre soll der neue Vertrag gut eine Milliarde Euro kosten.

Unter der großen Koalition aus CDU, CSU und SPD soll so viel aufgerüstet werden wie seit Jahren nicht mehr. So findet sich im Koalitionsvertrag ausdrücklich die Bekenntnis zum NATO-Ziel, in Zukunft 2% des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben. In Deutschland wären das fast 70 Milliarden € – doppel so viel wie im Jahr 2017. Bereits festgelegt ist ein Anstieg von 37 Milliarden im Jahr 2017 auf 42,4 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021.

Derweil wurde bekannt, dass die Bundeswehr bei der Aktualisierung von Software auf ihren Schiffen viel Geld verschwendet. Das hat der Bundesrechnungshof kritisiert. So erhöhten sich die Kosten von sechs auf 30 Millionen Euro, wie aus einem Bericht hervorgeht – pro Schiff. „Die Bundeswehr hat diese Probleme mitverursacht“, schreiben die Rechnungsprüfer.