Die Bundeswehr soll bis 2021 5,5 Milliarden Euro mehr an Steuermitteln erhalten. So sieht es der aktuelle Entwurf für den Bundeshaushalt von Finanzminister Scholz vor. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist das zu wenig: Sie fordert eine Aufstockung des Militäretats um 12 Milliarden Euro. Das berichtet die „Bild am Sonntag“.
Demnach will von der Leyen für das kommende Jahr drei Milliarden Euro mehr an finanziellen Mitteln, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Ihrem Ministerium zufolge gebe es einen “gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf”. Dieser sei so groß, dass sogar die geforderten zwölf Milliarden Euro noch “unzureichend” seien.
Das Verteidigungsministerium plant für das kommende Jahr den Start mehrerer internationaler Projekte, für die das derzeit geplante Budget nicht ausreichend sei. Dazu gehört die angestrebte Kooperation zwischen der deutschen und norwegischen Marine – inklusive gemeinsamer Manöver und der Zusammenarbeit in der Ausbildung. Außerdem sei der Kauf sechs neuer Transportflugzeuge des Typs C-130 Hercules geplant.
Anfang der Woche war zudem bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium die Vergabe von mehreren Großaufträgen an die Rüstungsindustrie plant. Dabei gehe es um die Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr. Insgesamt sollen 18 Verträge im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro abgeschlossen werden. Die Leasingverträge für die Heron 1-Aufklärungsdrohnen, die unter anderem in Mali eingesetzt werden, sollen verlängert werden. Außerdem sei der Kauf von Gefechtsständen, Raketenwerfern oder Rettungshubschraubern geplant.
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