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Donnerstag, März 28, 2024
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    Deutsche Gefängnisse sind überbelegt

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    Die Situation in den deutschen Gefängnissen spitzt sich immer weiter zu. Zu wenig Personal und zu wenige Plätze.

    Die Zeitung Westfalenpost trägt in ihrer aktuellen Ausgabe zahlreiche Daten der Landesjustizministerien zusammen und zeichnet damit ein düsteres Bild. Ende 2017 saßen demnach bundesweit 64.351 Menschen in Haft. Das sind 10 Prozent mehr als noch im Jahr 2012. Die meisten Gefangenen gab es demnach in Nordrhein-Westfalen (15.698) und Bayern (11.612). Insgesamt 42 Prozent aller Gefangenen sollen auf diese beiden Bundesländer entfallen.

    In den meisten Bundesländern sind damit die Kapazitäten der Gefängnisse erreicht bzw. bereits seit Jahren überschritten. Die Zeitung berichtet aus Fachkreisen, dass normalerweise Gefängnisse in Deutschland nicht mehr als 85-90 Prozent belegt werden sollten. So könnten immer Teile einer Anstalt gesperrt oder renoviert werden, ohne den Betrieb zu gefährden.

    Diese Werte sind in Deutschland jedoch bei Weitem erreicht. Ende 2017 lag die Belegungsquote in Baden-Württemberg etwa bei 101,3 Prozent und in Rheinland-Pfalz Ende Januar bei 100,6 Prozent. Das führt dazu, dass viele Zellen in den Gefängnissen doppelt belegt würden. So müssten in viele Zellen zusätzliche Betten eingestellt werden. „Wir haben Kontakt zu Gefangenen fast im gesamten Bundesgebiet. Und wir hören sehr häufig Klagen darüber, dass die Gefängnisse überbelegt sind“, so die Sprecherin Martina Franke der Gefangenengewerkschaft (GG/BO) gegenüber der Westfalenpost.

    Auch Personalmangel ist ein großes Problem. So soll es etwa in NRW dazu kommen, dass immer öfter ein einzelner Aufseher bis zu 70-80 Gefangene betreuen muss. Laut der Gefangenengewerkschaft klagen auch immer mehr Gefangene darüber, dass etwa für Behördengänge und Arztbesuche nicht genügend Personal zur Verfügung stehe und deshalb nicht stattfinden könnten.

    Die Zahl der Straftaten und Verurteilungen geht zwar immer weiter zurück, die Zahl der Untersuchungshäftlinge und die Länge der Strafen nehmen aber immer weiter zu. Hinzu kommt eine wachsende Zahl an Häftlingen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten müssen, insbesondere weil sie Geldstrafen nicht bezahlen können. Die Anzahl dieser Häftlinge hat in den vergangenen Jahren um 25% zugenommen und macht zur Zeit rund 11% aller Häftlinge aus.

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