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Samstag, April 20, 2024
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    Kampf um Syrien: USA drohen mit Militärschlag, Russland mit Vergeltung

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    Wie reagieren die verschiedenen Kräfte?

    Als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasanschlag im syrischen Duma bei Damaskus hat der US-Präsident Donald Trump einen Militärschlag angekündigt: “Mach dich bereit, Russland!”, twitterte gestern der amerikanische Präsident. “Neue, schöne und intelligente Raketen” würden bald auf Syrien angeflogen kommen. Russland drohte seinerseits mit einem Angriff auf die „Feuerquellen“ – also amerikanische Flugzeugträger vor der syrischen Küste. Kurz darauf ruderte Trump zurück. Eine Übersicht der Reaktionen und was weiter geschah:

    Giftgas?

    Auslöser der internationalen Zuspitzung war ein mutmaßlicher Giftgasangriff im syrischen Duma bei Damaskus, bei dem laut den USA mehr als 150 Menschen getötet und etwa 1.000 verletzt wurden. Trump machte das “Tier” Assad dafür verantwortlich. Die russische Regierung sprach im Gegenzug von einem „Fake“ und dass es keine Beweise dafür gäbe. Aus ihrer Sicht hätte das syrische Regime auch kein Interesse an einem Angriff in der aktuellen Situation.

    Reaktionen

    Dennoch kündigte der US-Präsident Vergeltung mittels eines Militärschlags an und bekam Unterstützung von Seiten westlicher Verbündeter für diese völkerrechtswidrige Aktion:

    • Der französische Präsident Macron hat selbst bereits in der Vergangenheit eine „Rote Linie“ für den erneuten Einsatz von Giftgas gezogen. Nun sieht er einen „Beweis“ – er steht unter Zugzwang, einen möglichen Angriff der Amerikaner unterstützt er öffentlich.
    • Auch Großbritannien erklärte sich bereit, die USA bei einem Schlag gegen Stellungen der syrischen Armee zu unterstützen.
    • Die deutsche Bundesregierung formuliert, dass sie „deutliche Anzeichen“ für einen Giftgasangriff erkenne, man müsse aufzeigen, dass dies nicht akzeptiert würde. Dennoch stellte Merkel klar, dass sich die Bundeswehr an einem Militärschlag nicht beteiligen würde. Der FDP-Außenpolitiker Lambsdorff nannte dies „bedauerlich“.

    Derweil verließ eine russische Flotte den syrischen Hafen Tartus, um im Falle eines Angriffs US-Flugzeugträger anzugreifen. Damit würden zum ersten Mal die beiden Großmächte, die bisher stellvertretend in Syrien kämpfen, direkt auf einander treffen.

    Zickzack-Kurs des US-Präsidenten

    Trump rückte unterdessen von seinen ersten Äußerungen und Tweets ab. Er habe keinen genauen Zeitpunkt für einen Angriff genannt, alle Optionen lägen auf dem Tisch. Bereits in der Vergangenheit hatte Trump einen einmaligen Angriff auf eine syrische Militärbasis befohlen, dies hatte den Syrienkrieg jedoch nicht wesentlich beeinflusst. Gleichzeitig steht er innenpolitisch unter Druck: so hatte er den ehemaligen Präsidenten Obama kritisiert, der zwar eine „Rote Linie“ für Giftgas gezogen hatte, danach aber doch keinen Militärschlag durchführte.

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