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Samstag, April 20, 2024
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    Nach Sturz durch Massenproteste: Südkoreas Ex-Präsidentin zu 24 Jahren Haft verurteilt

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    Präsidentin hatte ein systematisches Bestechungssystem durch Großkonzerne aufgebaut

    Millionen waren gegen sie auf die Straße gegangen – nun ist die ehemalige südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye zu 24 Jahren Haft verurteilt worden.  Außerdem muss sie umgerechnet 14 Millionen € Strafe zahlen. Laut dem Gericht habe sie die Großkonzerne Samsung, Lotte und SK zur Zahlung von Bestechungsgeldern “gezwungen”. Dafür habe sie “illegal ihre präsidialen Befugnisse genutzt”.

    Als Mittelsfrau agierte Choi Soon Sil, eine jahrelange Vertraute von Park. Obgleich sie keinerlei Ämter bekleidete, hatte sie Zugang zu geheimen Regierungsdokumenten und beriet Park systematisch.

    Nachdem der Skandal bekannt wurde, gingen zwischen November 2016 und März 2017 immer wieder Millionen Menschen auf die Straße – sowohl für als auch gegen Park. Führend war dabei die klassenkämpferisch eingestellte Gewerkschaft KCTU. Während der Proteste kam es auch zu militanten Aktionen. So versuchte ein Demonstrant am 1. November 2017, mit einem Bagger in das Bürogebäude des obersten Staatsanwalts einzudringen.

    In Folge der Proteste wurde Park vom Parlament abgesetzt. Die Amtsenthebung wurde im März vergangenen Jahres vom Verfassungsgericht bestätigt. Im Februar war bereits Parks Vertraute Choi wegen der Korruptionsaffäre zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden.

    Nach dem Sturz von Park kam der liberalere Moon Jae-in an die Macht. Doch auch hier haben die GewerkschafterInnen ihren Widerstand fortgesetzt. In diesem Zusammenhang sitzen weiterhin führende GewerkschafterInnen in Haft.

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