Gute Konjunktur und niedrige Arbeitslosenzahl sollen neue Rekordeinnahmen in die Steuerkassen spülen

Laut Angaben des Arbeitskreises Steuerschätzung, unter Bundesfinanzminister Olaf Scholz, können Bund, Länder und Kommunen bis zum Jahr 2022 mit 63,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen, als bisher erwartet (Link).

Allein im diesem Jahr 2018 sollen sich die staatlichen Einnahmen auf mehr als 772,1 Milliarden Euro belaufen. Das sind rund 7,8 Milliarden Euro mehr als bisher erwartet. Bis ins Jahr 2022 sollen die jährlichen Einnahmen auf insgesamt 905,9 Milliarden Euro wachsen.

Ein großer Teil dieser Mehreinnahmen ist jedoch bereits von der Bundesregierung verplant worden. Rund 46 Milliarden Euro Mehrausgaben hat die Große Koalition bis Ende 2021 bereits eingeplant. Diese beinhalten neben größeren Investitionen auch eine Absenkung der Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte.

Im Gespräch ist unterdessen, nochmals deutlich mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beschwerte sich bereits massiv über den geringen Wehretat, obwohl dieser bereits drastisch erhöht wurde.

Allerdings können sich diese Prognosen nur erfüllen, wenn sich die wirtschaftliche Situation Deutschlands in einem ähnlichen Trend wie in den vergangenen Jahren weiter entwickelt. Ein möglicher Einbruch oder langsameres Wachstum und größere Entlassungswellen sind hier nicht eingerechnet worden.