Fast zwei Drittel der deutschen Bevölkerung ist für den Stopp aller Rüstungsexporte. Insbesondere die Türkei soll keine Waffen mehr geliefert bekommen.
Laut einer am Dienstag vorgestellten repräsentativen Studie des Meinungsforschungsinstituts “YouGov” lehnt eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung den Verkauf von Rüstungsgütern und Waffen an andere Staaten ab.
Laut YouGov sprachen sich 64% der Befragten gegen jegliche Exporte von Waffen aus. 80% waren der Meinung, dass Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete dringend gestoppt werden sollten. Besonders groß sei die Ablehnung von Waffenexporten an den NATO-Mitgliedsstaat Türkei, mehr als 83% der Befragten lehnen die Lieferungen von Waffen und Rüstungsgütern dorthin ab.
Laut Max Weber vom Bündnis „Frieden geht“ sei die Umfrage als eine deutliche Aufforderung an die Bundesregierung zu verstehen, „endlich eine restriktivere Rüstungsexportpolitik umzusetzen und in einem ersten Schritt keine Waffen mehr in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern“. (Link)
Das Bündnis fordert einen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte. Wichtige Schritte auf dem Weg, dieses Ziel umzusetzen, soll ein Exportverbot von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten, sowie ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition sein. Zudem solle die Bundesregierung keine staatlichen Bürgschaften mehr zur Absicherung von Rüstungsexporten wie auch Lizenzvergaben zum Bau deutscher Kriegswaffen im Ausland genehmigen.
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