Die Pressefreiheit wird weltweit, auch in Europa, immer weiter eingeschränkt

Der 3. Mai ist seit dem Jahr 1994 der „Internationale Tag der Pressefreiheit“. Er wurde damals von der „UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation“ (UNESCO) ausgerufen. In den letzten Jahren konnte man in vielen Ländern einen eindeutigen Rückgang der Pressefreiheit beobachten.

Dabei ist nicht nur die Türkei gemeint, in der dutzende Zeitungen, Fernseh- und Radiosender geschlossen wurden, tausende JournalistInnen und MedienarbeiterInnen auf die Straße gesetzt wurden und mehr als 150 JournalistInnen noch immer im Gefängnis sitzen. Mit Deniz Yücel, Mesale Tolu und Adil Demirci sind auch drei deutsche JournalistInnen von der Repression des türkischen Staates gegen die Presse betroffen.

Laut der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) haben sich insbesondere in Europa die Bedingungen und Möglichkeiten der freien Berichterstattung im Jahr 2017 verschlechtert. Beispielhaft sei hier der Mord an die Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia genannt, die am 16. Oktober vergangenen Jahres durch eine Autobombe auf Malta ermordet wurde. Auch der Mord an dem Journalisten Jan Kuciak und seiner Freundin im März diesen Jahres in der Slowakei ist ein Spiegelbild der Atmosphäre, unter der JournalistInnen auch in der Europäischen Union arbeiten müssen.

Auch in Deutschland wird die Arbeit von JournalistInnen zunehmend schwieriger. Insbesondere durch die Entwicklung von sogenannten „Filterblasen“ in den Sozialen Medien wird die Darstellung realer Probleme schwieriger und viele Themen werden allzuschnell generalisiert.

So kritisiert auch der Reporter ohne Grenzen weiter: „Wir haben es nicht mehr mit einer Öffentlichkeit zu tun. Inzwischen gibt es viele abgedichtete Öffentlichkeiten, in denen nicht mehr kontrovers diskutiert wird.“

Auch Gesetzesverschärfungen und Diskussionen über das Abhören von JournalistInnen, die Zensurmöglichkeiten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und mögliche Upload-Filter werden die Pressearbeit in Deutschland auf Dauer erschweren.