Mitgliedsstaaten werden nicht einig, welche Projekte sie in Angriff nehmen wollen

Die Europäische Union will den Militarisierungsprozess des Staatenbundes vorantreiben und hat zu diesem Zweck einen milliardenschweren Fonds in Aussicht gestellt.  Unmittelbar und umfassend sollte die gesamt-europäische Aufrüstung stattfinden: »Wir haben im letzten Jahr mehr Fortschritte in Sachen Europäische Verteidigungspolitik erreichen können als in den letzten 20 Jahren«, so äußerte sich Jean-Claude Juncker (Chef der EU-Kommission) auf der letzten Münchner Sicherheitskonferenz. Doch die EU-Industriekommissarin gab bekannt, dass das Projekt auf der Kippe stehe, denn augenscheinlich gab es bisher kaum Einigungen zu förderbaren Projekten.

13 Milliarden Euro im EU-Rüstungsfonds

Seit Herbst 2016 steht fest, dass ein Europäischer Verteidigungsfonds eingerichtet werden soll. Zuvor gab es Forderungen, vor allem seitens Deutschlands und Frankreichs, über einen gemeinsamen EU-Rüstungshaushalt zu verhandeln. Letztlich wurde ausgehandelt, dass in der nächsten europäischen Legislaturperiode, also ab dem Jahr 2021, jedes Jahr 5.5 Milliarden Euro in Rüstungsprojekte der Mitgliedsstaaten der EU fließen sollen.

Bisher einzige Einigung: MALE-RPAS

Vor allem droht der Aktionsplan zur Aufrüstung daran zu scheitern, dass der Einigungsprozess der Mitgliedsstaaten, welche Projekte gefördert werden sollen, nur sehr schleppend voranschreitet. Es mangele zwar nicht an Auswahlmöglichkeiten, welche Forschungen und Rüstungsgüter förderfähig sind, aber zu möglichen Kooperationen sei es bis auf eine Ausnahme nicht gekommen.

Diese Kooperation betrifft die EU-Drohne MALE-RPAS oder auch EuroMALE. Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien haben bereits im Jahr 2015 eine Absichtserklärung unterzeichnet, die Entwicklung einer europäischen Drohne in Angriff zu nehmen, offiziell startete das Projekt mit Beschluss des Europäischen Verteidigungsfonds.