Warum Trump und Kim Jong-un keinen Frieden bringen werden – ein Kommentar von Pa Shan
In der Berichterstattung über das historische Treffen zwischen Trump und Kim Jong-un in Singapur dominiert die kurzsichtige Sensationsgeilheit. Klar: Wer hätte gedacht, dass sich die beiden Erzfeinde, die sich gefühlt gestern noch gegenseitig wegbomben wollten, nun geradezu wie Freunde begegnen würden? Das ist die größte Sensation in diesen Tagen. Alle Medien stürzen sich auf diesen Umstand. Selbstverständlich fehlt es nicht an unzähligen Interpretationen. Aber die meisten übersehen des Pudels Kern.
Ein Erfolg für alle friedliebenden Menschen?
Zum einen gibt es da den naiven Friedenstaumel. Dass sich die beiden Staatsoberhäupter der USA und der Demokratischen Volksrepublik Korea nun so gut zu verstehen scheinen und auch noch schriftlich eine „Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ vereinbart haben, wird von nicht wenigen Seiten als Erfolg oder zumindest als Beginn eines „Friedensprozesses“ gedeutet.
Genährt wird diese Hoffnung von Aussagen Trumps, der z.B. erklärt: „Wir werden die Kriegsspiele beenden, womit wir eine enorme Menge Geld sparen werden.“ Im Hamburger Abendblatt kann man daher lesen: „Bei dem Treffen an diesem Dienstag geht es um eine friedliche Lösung des Atomstreits mit Nordkorea. Die USA hoffen, die Führung in Pjöngjang dazu bewegen zu können, ihr Atomprogramm komplett, unumkehrbar und überprüfbar abzubauen.“
Burkhard Ewert schlussfolgert in der Osnabrücker Zeitung aus dem Abkommen zwischen den beiden Seiten sogar: „Niemand, auch nicht in anderen Konflikten, hat ein Interesse an dauerhafter Konfrontation, auch wenn Gegensätze noch so aufgebauscht werden.“ Die Wunschvorstellung dahinter ist einfach: Endlich wollen sich die verfeindeten Lager verständigen. Endlich will Nordkorea abrüsten und seine Atomwaffen vernichten. Endlich beenden die USA die Sanktionen und die Großmanöver vor der koreanischen Halbinsel. Ein historischer Durchbruch also! Und: Eine friedliche Welt ist eigentlich greifbar nah.
Die gegenseitigen Belobigungen durch die beiden Rivalen werden fast schon als Beweise für eine Entspannung der Lage in Ostasien vorgelegt. All diese Lippenbekenntnisse werden von manchen als Beginn einer amerikanischen Friedenspolitik unter Donald Trump und sogar als Perspektive für den ganzen Globus gedeutet. Im Grunde bräuchte man nur „mehr“ von solchen „behutsamen“ Schritten in Richtung einer harmonischen Weltgesellschaft. So ähnlich argumentiert auch die chinesische Regierung, in deren Interesse Eskalation und Krieg in Ostasien vermieden werden müssen und die einen Kompromiss herbeisehnt.
Wessen Erfolg?
Abgesehen vom unbegründeten Friedenstaumel gibt es da noch verschiedene Einschätzungen, als wessen Erfolg das Treffen in Singapur gewertet werden kann. Trump selbst verbucht den Erfolg für sich selbst. Kim wiederum lässt sich in den staatlichen Medien Nordkoreas feiern.
Die Kommentare in den deutschen Medien pflichten häufig entweder Trump oder Kim bei. Einige sehen in Trump den Gewinner. Denn er könne sich als Friedensfürst und Anführer der freien Welt aufspielen. Die Osnabrücker Zeitung verkündet, dass Trump mit dem Abkommen die Europäer beschäme. „Die vermögen nicht einmal, die EU beisammenzuhalten. Kein Wunder, denn ihr Ansatz besteht vielfach in moralischer und doppelzüngiger Bevormundung. Wer in Europa noch auf einem hohen Ross saß, sollte spätestens jetzt sein Verständnis von Politik überdenken. Er muss Trumps Positionen nicht teilen. Aber er sollte anerkennen, dass Trump nicht nur von Idioten umgeben ist.“
Andere sehen vor allem einen nicht nur symbolischen, sondern umfassenden Erfolg Kim Jong-uns. So schreibt die faz, die Ziele Kims seien „die internationale Anerkennung für sein Land, die Sicherung des Familienanspruchs auf die Macht in Pjöngjang, wirtschaftliche Erholung, um das politische System zu erhalten und die Eliten aus Militär und Partei zufriedenzustellen, und letztlich Stabilität und Ressourcen für eine Modernisierung Nordkoreas.“
Und diesen Zielen habe sich Kim nun angenähert. Auf dem Etappenerfolg in Singapur aufbauend, strebe Kim als Nächstes an, „das Sanktionsregime abzumildern, den Warenverkehr mit dem größten Handelspartner China wieder ins Rollen zu bekommen.“ Außerdem erkennen viele Kommentatoren, dass Trumps Annäherung an Kim letzterem die größte Legitimation verschaffe. Demnach sei Kim der Gewinner. Andere sehen vor allem in China den eigentlichen Sieger des Theaters.
Die Gefahr ist keineswegs gebannt
Tatsächlich ist es nebensächlich, wer hier welchen kurzfristigen Sieg errungen hat. Denn erstens ist ein Abkommen, in dem die USA irgendetwas garantieren, weniger wert als das zweiseitige Papier, auf dem Trump und Kim sich zur Abrüstung Koreas geeinigt haben. Und das nicht erst seit Trump, der die Unberechenbarkeit zu seinem Markenzeichen gemacht hat.
Das weiß kaum jemand besser als der Iran, der „unterdessen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un vor der unberechenbaren Politik des US-Präsidenten Donald Trump gewarnt“ hat.
Die iranische Warnung ist mehr als gerechtfertigt. Die USA halten sich aus Prinzip weder an das Völkerrecht noch an wirtschaftliche oder umweltpolitische Vereinbarungen, wenn es ihnen nicht hilft. Das liegt nicht etwa an der Bösartigkeit des aktuellen US-Präsidenten oder seiner Vorgänger. Es liegt auch nicht an den Amerikanern an sich. Es liegt am imperialistischen Kapitalismus.
Der Kapitalismus ist das Grundproblem, das trotz aller Vereinbarungen und Lippenbekenntnisse weiterbesteht. Und die Gefahr ist daher keineswegs gebannt. Die Gefahr, die von ihm ausgeht, ist der ständig drohende Krieg zur Neuaufteilung der Welt durch die rivalisierenden Staaten.
Das „Abkommen“ verschärft das Problem
Das „Abkommen“ zwischen Trump und Kim macht die Sache auch nicht besser. In Wirklichkeit verschärft es das Problem. Denn die USA haben als absteigende Weltmacht, die die Welt vor allem mit ihrer militärischen Überlegenheit und kriegerischen Überfällen dominiert, keinerlei Interesse an einer Abrüstung ihrer Vasallen wie etwa Südkorea. Südkorea wird daher nicht abrüsten, selbst wenn der gegenwärtige Präsident eine ehrliche Verständigung mit dem Norden anstrebt – es sei denn, Südkorea bricht völlig unerwartet mit den USA.
Daher wird Nordkorea auch nicht einseitig abrüsten. So eine Dummheit zu begehen, wäre wirklich verrückt. Denn die Nordkoreaner haben kein Interesse daran, ihre neu gewonnene Machtposition auf Basis ihrer atomaren Langstreckenraketen leichtsinnig wieder aufzugeben. Die Atomwaffen sind sogar der sicherste Weg für Nordkorea, einen Krieg mit den USA zu verhindern. Es wird also keine konsequente Abrüstung oder „Denuklearisierung“ Koreas geben.
Sobald sich dieses Grundproblem in der Öffentlichkeit herauskristallisiert, sobald also die Konkretisierung und Umsetzung des „Abkommens“ ansteht, wird Trump seine militaristischen Drohgebärden wieder aufnehmen. Die USA werden ihren aggressiven Kurs fortführen und in den Medien wird der naive Friedenstaumel wieder dem gewohnten Zynismus und der Kreuzfahrermentalität weichen. Für eine wirkliche Abrüstung irgendwo in Ostasien sind nicht Lippenbekenntnisse aus den Reihen der Herrschenden gefordert, sondern die Abschaffung des Kapitalismus.
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