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Donnerstag, März 28, 2024
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    Proteste gegen G7-Gipfel in Kanada

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    Uneinigkeit unter den teilnehmenden Regierungschefs

    Bereits vor Beginn des diesjährigen G7-Gipfels in Kanada kam es in Quebek City zu Demonstrationen gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs der westlichen Welt (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, USA). Einige hundert DemonstrantInnen zogen am Donnerstag durch die Stadt. Sie skandierten Parolen wie „Die G7 repräsentieren uns nicht“ und „Keine Deportationen! Öffnet die Grenzen!“. Die Protestzüge wurden von einem Großaufgebot an Polizei begleitet.

    Am gestrigen Freitag begann dann der zweitägige Gipfel rund 150 km entfernt von Quebec City in dem kleinen Luxus-Ferienort La Malbaie. Demonstrationen in der Nähe des Tagungsortes wurden unterdessen verboten.

    Zu Beginn des Gipfels überraschte US-Präsident Trump die teilnehmenden Regierungschefs mit dem Vorschlag, zukünftig Russland wieder bei dem Gipfel mit einzubeziehen (vormals G8). „Russland sollte am Verhandlungstisch sitzen“, so Trump. Insbesondere die europäischen Teilnehmer sollen sich jedoch dagegen ausgesprochen haben.

    Besonderer Streitpunkt des Gipfels dürften insbesondere die von den USA verhängten Strafzölle gegen Importe etwa aus der EU und aus Kanada sein.

    Bundesaußenminister Maas (SPD) sagte der Süddeutschen Zeitung am Freitag, dass Trumps Ausstieg aus dem Klimavertrag, die Kündigung des Iran-Abkommens und die Verhängung der Strafzölle allesamt einseitige Entscheidungen zum Schaden Europas seien. Trump nehme “bewusst in Kauf, dass die Nachteile sich unmittelbar in Europa” auswirkten. Die Differenzen mit den USA “können wir nicht mehr unter den Teppich kehren”, sagte er.

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