Die Argumentation um Uploadfilter geht weit auseinander, von Hasskommentaren bis zu Urheberrechtsverletzungen, am Ende bleibt jedoch die Zensur. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Seit langem halten die Diskussionen um sogenannte Uploadfilter in der Politik an. Die einen sehen sie als das ultimative Mittel im Kampf gegen Hasskommentare und terroristische Propaganda, die anderen wollen damit das „geistige Eigentum“ und Urheberrechte schützen. Doch faktisch ist all diesen Argumentationen gemein, dass durch die Praxis der Uploadfilter ein gigantisches Zensurwesen entsteht.

Bereits jetzt sind Uploadfilter im Netz aktiv, und durch die geplante EU-Urheberrechtsreform werden sie weiter aufgebläht werden. Statt Richtern und Staatsanwälten die Löschung strafbarer Inhalte zu überlassen, werden in Zukunft selbstlernende Computer-Algorithmen bestimmen, was im Internet zu sehen ist und was nicht.

Schon heute setzen große Plattformen wie Facebook, Google und Co. solche Algorithmen ein, um unliebsame Inhalte vollautomatisch zu sperren und zu löschen. Und ebenso ist es schon heute fast unmöglich, sich gegen die Löschung individueller und persönlicher Inhalte zur Wehr zu setzen. Perspektivisch wird die Rechtsdurchsetzung im Netz mehr und mehr privatisiert und vom Staat an die großen Internet-Betreiber abgegeben.

Durch die Ausbreitung von Uploadfiltern wird das Internet, wie wir es heute kennen, verschwinden und die Möglichkeiten,, die durch das Web 2.0 mit seinen dutzenden Social Media-Plattformen und Blog-Software geschaffen wurden, werden massiv eingeschränkt werden. Inhalte und Meinungen werden dann nicht durch die UserInnen, sondern durch die Filter großer Konzerne bestimmt. Darum gilt es Uploadfilter als die Gefahr ernst zu nehmen, die sie sind.