Türkischer Staatsbesuch in Deutschland und Errichtung gemeinsamer Handelskommission

Bereits vor gut einer Woche ist bekannt geworden, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Ende September zu einem Staatsbesuch nach Deutschland kommen wird. Erdogan wird in Berlin mit militärischen Ehren empfangen werden und danach verschiedene politische Treffen abhalten, unter anderem mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Wie nun die Deutsche Presse-Agentur (dpa) in Ankara erfahren haben will, wird es nur einen Monat später zu einem zweiten hochrangigen Treffen zwischen der Türkei und Deutschland kommen: Für den 25. und 26. Oktober wird Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in der Türkei erwartet (Link).

Altmaier wird mit einer 80-köpfigen Delegation aus Wirtschaft und Politik in das Land reisen. Dort steht unter anderem die erste Sitzung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Handelskommission auf der Tagesordnung. Diese bereits seit Jahren geplante Plattform soll der Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei dienen.

Spätestens seit der neuerlichen Vereidigung Erdogans als Präsident – mit weitreichenden Befugnissen im neuen türkischen Präsidialsystem – ist die Türkei wieder bester Partner Deutschlands. Parallel dazu werden weiterhin deutsche Staatsangehörige in der Türkei willkürlich verhaftet oder dürfen das Land nicht verlassen. Zu ihnen gehören neben den JournalistInnen Mesale Tolu und Adil Demirci rund ein Dutzend weitere deutsche Staatsangehörige.