Außenminister Ri: Keine Abrüstung unter Zwang

Die Verhandlungen Nordkoreas mit den USA über eine nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel sind wieder ins Stocken geraten. Während US-Präsident Trump dem Land mangelnde Fortschritte bei der Abrüstung vorwarf, machte der nordkoreanische Außenminister Ri Yong vor der UN-Generalversammlung die USA für die Situation verantwortlich: „Der jüngste Stillstand kommt daher, dass die USA auf Zwangsmaßnahmen bauen, die tödlich für die Vertrauensbildung sind.“

Damit bezog er sich auf die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea. Wer glaube, Nordkorea sei durch Sanktionen in die Knie zu zwingen, kenne das Land schlecht, so Ri. Ohne jegliches Vertrauen in die USA könne es keinen Weg geben, „dass wir uns als erste selbst entwaffnen“. Dazu gehöre ein offizielles Ende des Koreakriegs, der 1953 lediglich durch einen Waffenstillstand beendet wurde. Nordkorea habe zudem seine Atom- und Raketentests gestoppt und eine Atom-Testanlage zerstört – allerdings ohne dass es „entsprechende Reaktionen“ seitens der USA gegeben habe.

Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un streben nach Angaben des Weißen Hauses eine zweite Begegnung an. Im Juni hatten sich die beiden Staatschefs in Singapur erstmalig getroffen und sich zum Ziel der „Denuklearisierung“ der koreanischen Halbinsel bekannt: „Ich war knallhart, er auch, und zwischen uns ging es hin und her. Und dann haben wir uns verliebt. Okay? Nein, wirklich“, so Trump am Wochenende bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat West Virginia. Trotz „wunderschöner Briefe“, die Trump nach eigenen Angaben von Kim erhalte, dürften die Interessen beider Staaten jedoch weiterhin schwierig überein zu bringen sein.

Während die atomare Bewaffnung für Nordkorea bislang die wichtigste Sicherheitsgarantie ist, stellt sie für die USA eine sprichwörtliche „rote Linie“ dar. Im Oktober soll US-Außenminister Pompeo wieder zu Gesprächen nach Pjöngjang reisen.

Die südkoreanische Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes KPTU hatte das Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim im Juni vorsichtig positiv bewertet, jedoch das Fehlen einer Vereinbarung über konkrete Maßnahmen kritisiert. Eine solche müsse u.a. eine Abkehr von der US-Politik des nuklearen Erstschlags, eine Reduzierung der konventionellen Waffen auf beiden Seiten sowie einen Abzug der US-Truppen aus Südkorea beinhalten. Auch die geplante Öffnung der nordkoreanischen Wirtschaft für ausländisches Kapital betrachtete die Gewerkschaft mit Skepsis und bemängelte das Fehlen einer Arbeiterbeteiligung bei dem Vorhaben. Die Gespräche über die wirtschaftliche Öffnung scheinen indes in Gang zu kommen: Im September besuchte Südkoreas Präsident Moon den Norden und traf sich mit Kim. Mit dabei: Die Chefs der größten südkoreanischen Unternehmen, darunter Samsung, LG und Hyundai.