In Istanbul hat ein Vierergipfel zum Krieg in Syrien stattgefunden. Anlass war die weiterhin bestehende Sorge um eine Verschärfung, auch wenn die erwartete und befürchtete Offensive auf Idlib bisher ausblieb. Die Provinz ist die letzte Provinz, die nicht vollständig unter Kontrolle der syrischen Regierung oder der kurdisch geführten Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) steht. Mehrere Millionen Menschen leben dort seit Jahren unter der Regentschaft islamistischer Milizen. Seit Monaten wird diese Enklave zudem von über 1.000 türkischen Soldaten gesichert.
Neben einer in der Abschlusserklärung festgehaltenen dauerhaften Waffenruhe wurde unter anderem beschlossen, dass ein Verfassungskomitee wegweisend für den folgenden politischen Prozess sein soll. Bundeskanzlerin Merkel betonte, dass das Ziel freie und faire Wahlen seien, zu der jede/r SyrerIn Zugang haben solle. Weiterhin vergaß sie nicht zu betonen, wie wichtig es künftig sei, dass Geflüchteten aus Syrien die freiwillige Rückkehr ermöglicht werde.
Botschaft an die USA
Ein Verfassungskomitee an sich ist in diesem Prozess keine neue Einrichtung. In der “Small-Group” gab es ein solches schon länger, wenn auch erfolglos. In der Small-Group arbeiten neben Deutschland auch Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, Frankreich, Großbritannien und die USA.
Für russische Medien lag die Aussagekraft des Gipfels vor allem in der Abwesenheit der USA. In Berichten soll der Gipfel als Botschaft an die im Syrienprozess überflüssig gewordenen USA bezeichnet worden sein. Russland beteiligte sich neben dem Iran als weitere treibende Kraft gemeinsam mit syrischen Kräften und der Türkei in der “Astana-Gruppe”.
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