EU-Staaten beschließen 17 weitere gemeinsame Rüstungsprojekte. Deutschland und Frankreich wollen darüber hinaus gemeinsame Panzer und Kampfflugzeuge entwickeln.

Nachdem die EU-Länder im vergangenen Jahr die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der EU“ (PESCO) als neuen Aufschlag für eine Verteidigungsunion gegründet hatten, wurden am vergangenen Montag bei einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel 17 neue Militär- und Rüstungsprojekte beschlossen. An PESCO sind alle EU-Länder außer Dänemark, Großbritannien und Malta beteiligt.

Die Projekte umfassen etwa die gemeinsame Nutzung von Militärstützpunkten, die Entwicklung einer eigenen europäischen Kampfdrohne und eines neuen Kampfhubschraubers. Ebenso sollen unter deutscher Führung ein gemeinsames Sanitätskommando, Logistigdrehscheiben und ein Trainingszentrum für Militärausbilder gegründet werden. Ein zentraler Aspekt ist zudem der Ausbau einer gemeinsamen militärischen Kommandozentrale der EU-Staaten (Link).

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kommentierte die Ergebnisse des Treffens zuversichtlich: „Es sind Schritte auf dem Weg zu einer Armee der Europäer“. Europa müsse jedoch vor allem bei den Entscheidungsabläufen stark nachbessern, diese seien zu langwierig und müssten schneller werden.

Deutschland und Frankreich wollen mehr

Am Rande des Treffens in Brüssel trafen sich zudem die beiden Verteidigungsministerinnen aus Deutschland und Frankreich, um bilaterale Rüstungsprojekte weiter zu konkretisieren.

Von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly einigten sich auf konkrete Schritte zur Entwicklung gemeinsamer neuer Kampfflugzeuge und Kampfpanzer. Für das zu entwickelnde Kampfflugzeug sollen die Firmen Dassault und Airbus eine Entwicklungsstudie leiten. Für den Kampfpanzer sind Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KWM) vorgesehen.

„Dies ist ein entscheidender Schritt für die europäische Verteidigung, der zeigt, dass Frankreich und Deutschland sich für Zukunftsprojekte zusammenschließen können“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Verteidigungsministerinnen (Link).