Spaltungen pflastern den Weg des Aufstiegs der AfD. Doch Aufhalten konnten sie die rechte Partei nicht. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Wohl kaum eine Partei ist in Deutschland ernsthaft so zerstritten wie die AfD. Interne Machtkämpfe und Abspaltungen haben die Partei in den vergangenen Jahren zu dem gemacht, was sie heute ist.
In den ersten Jahren ihrer Existenz war die AfD ein Sammelbecken für alles, was sich rechts, konservativ oder wirtschaftsliberal nannte. Sie war ein Tummelplatz für neoliberale ProfessorInnen, AnwältInnen und in die Jahre gekommene Faschisten aus NPD und Co.
Doch im Kampf um die Linie der Partei (Wie weit rechts sollte man sich denn nun positionieren? Welche Tabus dürfen gebrochen werden?) und um Posten, Macht und Gelder (Intrigen in Bundesvorstand, Landesverbänden und Parlamentsfraktionen) werden immer wieder ganze Gruppen, Fraktionen und „Flügel“ aus der Partei gedrängt.
Exemplarisch seien hier nur einige genannt:
- Die liberal-konservativen Reformer um den ehemaligen AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke haben sich bereits im Juli 2015 von der AfD getrennt und eine eigene Partei gegründet, nachdem Lucke den Machtkampf innerhalb der Partei gegen den größeren und rechteren Flügel um Frauke Petry verlor.
- Auch Petry folgte schließlich nach der Bundestagswahl 2017 dem Vorbild Luckes und verließ die AfD, weil sie im internen Machtkampf ihre Positionen nicht durchsetzen konnte und die Partei weiter deutlich nach rechts rutschte.
- Neben zahlreichen Einzelpersonen wie der abgesetzten Landesvorsitzenden von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, trennte sich die Partei auch von großen Teilen ihrer Jugendorganisation, da diese in der Öffentlichkeit allzu offen mit faschistischen Positionen auftrat.
- Nun verdichten sich die Hinweise, dass der ehemalige Landeschef von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, eine mögliche eigene neue Organisation oder Partei rechts der AfD gründen möchte. Ein möglicher Name: “Die Rechtskonservativen”.
Poggenburg droht mit neuer Partei aus rechtem Flügel der AfD
All diese Beispiele zeigen, wie gespalten und zerstritten die AfD ist. Doch das darf nicht dazu führen, dass wir uns zurücklehnen und auf den automatischen Zusammenbruch der Partei warten könnten. Denn das wird sicher in der nahen Zukunft nicht geschehen. Ganz im Gegenteil sehen wir, dass dies Alles dem bundesweiten Aufstieg nicht geschadet, geschweige denn ihn aufgehalten hätte.
Nur der konkrete und konsequente antifaschistische Kampf, der Kampf gegen rassistische Denkmuster und die diskriminierende Sprache, welche die AfD in die Gesellschaft trägt und verbreitet, nur der Kampf gegen Chauvinismus und rassistische Vorurteile, nur der Kampf um die wirklichen Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter werden eine AfD aufhalten können.
Dieses Problem lässt sich nicht aussitzen!
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