Der Wehretat soll damit künftig 1,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts betragen und ab dem Jahr 2024 kontinuierlich weiter steigen.
Im Jahr 2014 haben sich die Mitgliedsstaaten der NATO darauf geeinigt, ihre Militärausgaben langfristig auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Damals lagen die deutschen Ausgaben für das hauseigene Militär bei 1,18 Prozent, nach deutlichen Erhöhungen lagen sie 2018 bereits bei 1,24 Prozent des BIP.
Seit Präsident Donald Trump in den USA regiert, haben diese vermehrt Druck auf die anderen NATO-Staaten ausgeübt, um die beschlossenen Erhöhungen umzusetzen. Die Militärausgaben der USA selbst lagen zuletzt bei rund 3,5 Prozent des eigenen BIP.
Die Bundesregierung legte der NATO nun kürzlich ein Strategiepapier vor, dem zufolge die Ausgaben für die Bundeswehr bis 2024 auf 1,5 Prozent (60 Milliarden Euro) anwachsen sollen. Danach soll der Anstieg der Ausgaben weiter fortgesetzt werden. Allein die Erhöhungen zwischen den Jahren 2014 und 2024 von 33 auf 60 Milliarden Euro sind ein Anstieg der Rüstungsausgaben um 80 Prozent (Link).
Einige Beobachter bemängeln den Finanzierungsplan der Regierung, der bisher eine Finanzierungslücke von knapp 24 Milliarden Euro aufweise. Deutschland wird sich demnach weiter den Kritiken aus den USA und der NATO-Zentrale in Brüssel ausgesetzt sehen.
In den kommenden Wochen wird das Thema wohl weiter aktuell bleiben, so treffen sich nächste Woche die Verteidigungsminister der NATO in Brüssel. Anschließend findet zudem die Münchener Sicherheitskonferenz statt, auch hier dürfte über das Thema diskutiert werden.
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