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Sonntag, Juli 21, 2024
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    Spontandemos verhindern Vorverlegung der Abstimmung über Uploadfilter

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    Am Dienstag haben Spontandemonstrationen eine Vorverlegung der EU-Abstimmung über Uploadfilter verhindert. Für Samstag sind wieder Demonstrationen geplant. Am 23.3. soll europaweit protestiert werden.

    Am Montag wurde bekannt, dass EU-Konservative planten, mit Verfahrenstricks die Abstimmung über die umstrittene Urheberrechtsreform im Europaparlament vorzuverlegen. Ziel der EU-Parlamentarier war es wohl, dem europaweiten Aktionstag am 23.3. zuvorzukommen. Doch ihr Plan schlug fehl – am gleichen Tag kam es deutschlandweit zu Spontandemonstrationen. Rund 7.500 Personen gingen in Berlin, Köln, Frankfurt, München und Stuttgart auf die Straße.

    Berlin: 5.000 Menschen demonstrieren gegen Uploadfilter

    Schon am Dienstagabend ruderte der Fraktionsvorsitzende der konservativen EU-Fraktion, Manfred Weber (CSU), zurück. Die Abstimmung werde nicht vorgezogen – ein kurzfristiger Sieg für die Protestbewegung.

    Für den heutigen Samstag sind nun erneut laut gameswirtschaft.de vier Demonstrationen angekündigt:

    • Kassel / Philipp-Scheidemann-Haus / ab 13 Uhr
    • Köln / Otto-Platz (Bahnhof Köln Messe/Deutz Richtung Heumarkt) / ab 13 Uhr
    • Leipzig / Willy-Brandt-Platz (am Hauptbahnhof) / ab 14 Uhr
    • Magdeburg / Willy-Brandt-Platz / ab 13 Uhr

    Am 23.3 März wird dann bundesweit in bisher 19 Städten demonstriert.

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