Am Mittwoch protestierten tausende TaxifahrerInnen in rund 30 Städten gegen die Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen. In einigen Städten legten sie mit ihren Aktionen zeitweise den Verkehr lahm.
Allein in Berlin beteiligten sich laut dem Bundesverband Taxi und Mietwagen (BZP) um die 4.000 TaxifahrerInnen. Vom Olympischen Platz, Ostbahnhof und Flughafen Tegel fuhren die Taxis in Schritttempo – und ohne Fahrgäste – in Richtung Brandenburger Tor. Zeitweise musste dadurch sogar der Busverkehr Richtung Flughafen Tegel eingestellt werden. Auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor trat auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf und erntete für seine Rede laute Buh-Rufe.
Der Protest richtet sich gegen die Lockerung der Marktbeschränkungen für neue Anbieter wie Uber oder BerlKönig. Unter anderem soll die Rückkehrpflicht für Mietwagen aufgehoben werden. Bislang müssen diese nach einer Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren.
Die Lockerungen würden die Konkurrenz im Taxi- und Mietwagengewerbe massiv verstärken und damit die Existenz des Taxigewerbes, und damit auch der FahrerInnen, bedrohen.
Aktionen und Kundgebungen gab es auch in vielen anderen Städten, wie Düsseldorf, Köln, Hamburg, Wiesbaden und Stuttgart. Der BZP schreibt in seinem Aufruf zu den Aktionen „Wer die Axt an unsere Existenz, unsere Arbeitsplätze und unsere Rolle für die Mobilität der Zukunft legt, muss spüren, dass wir uns wehren!“
Durch die neue Konkurrenz wird zudem ein weiterer Preiskampf für Beförderungsfahrten befürchtet. Dies könnte sich negativ auf die Löhne der TaxifahrerInnen auswirken. Bereits jetzt sollen mehr als 77 Prozent für Niedriglöhne arbeiten.
