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Donnerstag, März 28, 2024
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    557 Durchsuchungen wegen Kinderpornografie bleiben aus

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    Jeden Tag werden in Deutschland dutzende Kinder missbraucht. Einige dieser sexuellen Übergriffe werden gefilmt und verbreitet – zum Beispiel über das Internet. Doch von 1.667 Verfahren mit Bezug auf Kinderpornografie werden momentan nur 228 ausgewertet.

    Das hat eine Abfrage des Innenministeriums bei allen 47 Kreisbehörden der Polizei in NRW ergeben.

    Des weiteren blieben in den vergangen Monaten bei 557 mutmaßlichen BesitzerInnen von Kinderpornos die Hausdurchsuchungen aus. Die richterlich angeordneten Ermittlungen wurden von den Behörden schlichtweg nicht durchgeführt, beziehungsweise auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

    Die dafür genannten Gründe sind Personalmangel und dass man anderen Fällen mehr Priorität zugewiesen habe. Den Angaben des Ministeriums zufolge betrifft dieses Defizit alle Kreisbehörden in Nordrhein-Westfalen.

    Was war der Anlass?

    Der Anlass für die landesweiten Abfragen war der Fall eines Physiotherapeuten aus Bad Oeynhausen. Er soll sowohl Kinderpornografie besessen, als auch Kinder, die als Patienten in seine Praxis kamen, missbraucht haben.

    Den Durchsuchungsbefehl besaß die Polizei bereits seit März 2018, durchgeführt worden ist die Durchsuchung erst ein knappes Jahr später. Es besteht der Verdacht, dass der Verdächtigte innerhalb des Jahres, in dem die Durchsuchung seiner Räumlichkeiten ausblieb, ein weiteres Kind missbraucht hat.

    Und das wäre bei weitem nicht das erste Mal, dass die Polizei ihre Aufgabe in solchen Fällen versäumt. Anfang diesen Jahres sorgte schon der Fall von Lügde für Aufsehen. Auf einem Campingplatz an der Landesgrenze zu Niedersachsen sollen über Jahre hinweg mehr als 40 Kinder missbraucht worden sein. Während der Untersuchungen waren 150 Datenträger aus den Polizeiräumen entwendet worden. Diese hätten ursprünglich als Beweise im Verfahren gegen die Täter dienen sollen.

    Täglich werden dutzende Kinder in Deutschland missbraucht

    Was soll sich nun ändern?

    Von nun an sollen die Kreisbehörden ab Juli jeden Monat einen Bericht über aktuelle Kinderporno- und Missbrauchsverfahren nach Düsseldorf schicken. Darin sollen die Menge der sichergestellten Dateien, die Anzahl der im Verfahren beschäftigten PolizistInnen sowie die Anzahl noch nicht gelöster Fälle in diesem Bereich aufgelistet werden.

    Personalmangel soll nicht länger als Begründung für nicht bearbeitete Fälle akzeptiert werden. Es soll geprüft werden, ob es möglich ist, Überstunden anzuordnen oder auch, ob qualifizierte PolizistInnen ihren Ruhestand freiwillig nach hinten verschieben können. Wie schnell nun die noch nicht bearbeiteten Fälle behandelt werden sollen, bleibt unklar.

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