Seit langem planen die USA, ihre Soldatenpräsenz in Syrien stark zu reduzieren. Nun haben sie öffentlich die Entsendung deutscher Bodentruppen als Ersatz nach Syrien gefordert. Die deutschen Politiker zeigen sich skeptisch.
Bereits seit Monaten planen die USA den Abzug eines Großteils ihrer Bodentruppen aus Syrien, um sie in anderen Länder in Westasien stationieren zu können. Immer wieder kündigte US-Präsident Donald Trump den Abzug an, doch die Frage, welches Land im Gegenzug bereit wäre, eigene Truppen in die Region zu schicken, ist bislang nicht geklärt.
Bisher beteiligt sich Deutschland bzw. die Bundeswehr mit Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und militärischen Ausbildern im Irak an der von den USA geschmiedeten internationalen Anti-IS-Koalition. “Wir wollen von Deutschland Bodentruppen, um unsere Soldaten teilweise zu ersetzen”, so der US-Sonderbeauftragte der Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Er erwarte noch im Juli die Antwort der Bundesregierung.
Laut Jeffrey gehe es bei dem Einsatz nicht um direkte Kampfeinsätze. Diese sollten von den nordsyrischen Demokratischen Kräften Syriens (SDF) geführt werden. Die deutschen Soldaten sollen vor allem zur Ausbildung und der Koordinierung von Luftunterstützung eingesetzt werden.
Keine Begeisterung für deutsche Bodentruppen
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer möchte die Forderung der USA „umfassend abwägen“ und warnte davor, die Anfrage der USA „reflexartig abzuweisen“. Einen reinen Kampfeinsatz würde jedoch auch sie generell ausschließen.
Politiker der SPD, FDP, Grünen und Linken lehnten hingegen die Entsendung von einem großen Kontingent deutscher Soldaten nach Syrien ab. Linkspartei und Grüne machten insbesondere darauf aufmerksam, dass ein solcher Einsatz völkerrechtswidrig und verfassungswidrig sei.
Unterstützung gegen Sabotage des IS und der Türkei
VertreterInnen der zivilen Selbstverwaltung in Nordsyrien fordern unterdessen vor allem eine stärkere zivile und finanzielle Unterstützung. Insbesondere durch die anhaltenden Sabotageakte von IS-Untergrundzellen und der türkischen Armee werden zur Zeit große Teile der Weizenernte durch gezielt gelegte Brände vernichtet. Dadurch wird die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung und der Flüchtlingslager in der Region massiv gefährdet.
„Wenn die Bundeswehr sich mit Löschflugzeugen bei der Löschung der Brände beteiligen könnte, wäre uns sehr geholfen. Da der IS und türkische Soldaten immer wieder Felder entlang der Grenze anzünden, wir aber nicht über genügend Löschfahrzeuge verfügen, wird unsere gesamte Ernte fast völlig vernichtet. Das ist Teil der Vertreibungsstrategie von IS und Türkei.“, so zum Beispiel der Co-Bürgermeister der nordsyrischen Stadt Dêrik, Feremez Hammo, vor kurzem bei einem Besuch in Berlin.
