Der Tod kommt leise – und von oben. Bewaffnete Drohnen werden aus weiter Entfernung gesteuert und können Menschen töten, ohne die eigenen SoldatInnen in Gefahr zu bringen. Mitte 2018 beschloss der Haushaltsausschuss die Anmietung von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen vom Typ Heron TP. Nun will Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer diese auch wirklich bewaffnen.
Mitte vergangener Woche war die deutsche Verteidigungsministerin zu Besuch bei der Bundeswehr in Afghanistan. Dort versuchte sie beschönigend zu befürworten, was aggressive Militärs seit Jahren schon fordern – die Bewaffnung von Drohnen: “Und wir müssen uns ernsthaft fragen, ob wir mit Blick auf das Leben der Soldaten, das hier eingesetzt wird, es wirklich unterlassen, das, was wir an Möglichkeiten haben, auch wirklich einzusetzen”, so AKK dort.
Auch der der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, befürwortete dies zum „Schutz der Soldaten“. Dass es dabei um eine Tötungsaktion aus einem möglicherweise tausende Kilometer entfernten Computerraum geht, wird so nicht ausgesprochen.
Wie BR24 berichtet, reagierte die SPD, „reserviert“ auf den Vorstoß der Ministerin. Laut Koalitionsvertrag werde darüber im Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung durch die Bundesregierung entschieden.
Entscheidung bereits 2018
Dabei wurde die Entscheidung faktisch bereits vergangenes Jahr getroffen: Am 13. Juni 2018 hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Anmietung von fünf IAI Eitan Heron TP beschlossen, die von Airbus gewartet werden. Die Anmietung läuft bis 2027 und wird mindestens 900 Millionen Euro kosten.
Die Maschinen sollen zunächst als Aufklärungsdrohnen eingesetzt werden, sie haben aber die Option, bewaffnet und als Kampfdrohnen eingesetzt zu werden. Es ist bekannt, dass im Falle von innerer und äußerer Aufrüstung früher oder später mögliche Optionen auch genutzt werden würden.
Was ein bewaffneter Drohnenkampf bedeutet, zeigen die Einsätze der USA: Im Jahr 2016 teilte das Weiße Haus mit, dass mehr als 2.000 Menschen durch Drohnenangriffe getötet worden seien, davon 64 bis 116 Zivilisten. MenschenrechtlerInnen gehen hingegen von 200 bis 900 getöteten Zivilisten aus.
