Bisher existierten sie nur als Facebook-Gruppen. Mehrere hunderttausend Accounts sind hier Mitglied. Nun soll es am 24. Januar erstmals auf die Straße gehen. Folgt auf „Fridays for Future“ nun der Aufstand der RentnerInnen? – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Um eins von Anfang an klar zu stellen, in Deutschland gibt es ein gigantisches Problem mit Altersarmut und dieses wird, wenn sich nicht drastisch etwas ändert, in den kommenden Jahren und Jahrzehnten massiv zunehmen.

Wer steckt hinter „Fridays gegen Altersarmut“?

Die angehende Bewegung startete als kleine Facebook-Gruppe. Der Ende September gegründeten Gruppe gehören mittlerweile rund 300.000 Facebook-Accounts an. Viele weitere kleinere Gruppen sind mittlerweile entstanden. Neben dem Austausch über das Thema Altersarmut dienen die Gruppen zur Zeit vor allem zur Organisierung der ersten Kundgebungen am 24. Januar. Mittlerweile sollen in mehr als 190 Orten Kundgebungen geplant sein. Auffällig dabei ist, dass viele der Kundgebungen in kleineren Städten und in den Wohnvierteln der Stadtteile stattfinden sollen.

Die OrganisatorInnen der Aktionen sind so unterschiedlich wie die Mitglieder der Facebook-Gruppen. In einigen Städten werden die Kundgebungen von AfD-, NPD- und REP-PolitikerInnen organisiert, hier ist sicher Vorsicht vor den rechten RattenfängerInnen geboten. In anderen Städten sind es jedoch tatsächlich von Altersarmut betroffene Menschen und solche, die Angst davor haben, im Alter in Armut leben zu müssen. Wer also diese neu entstehende Bewegung zum jetzigen Zeitpunkt einfach als vermeintlich rechts einstuft, hat weder aus den Gelbwesten-Protesten in Frankreich gelernt, noch ein Gespür für die Probleme der ArbeiterInnenklasse heute in Deutschland. Es wird eben darauf ankommen, ob wir in diese Bewegung hinein wirken können oder sie den Rechten als Spielwiese überlassen.

Was fordern „Fridays gegen Altersarmut“?

Sieht man sich die zehn zentralen Forderungen der Bewegung an, dann kann man nur staunen, dass es seit langem keine Bewegung geschafft hat, so klare Forderungen im Interesse der ArbeiterInnenklasse zu formulieren. So fordert die Bewegung ein solidarisches Rentensystem, in das ohne Ausnahme alle einzahlen sollen. Zudem sollen Rentenbeiträge von der Steuer befreit werden, die Agenda 2010 sofort abgeschafft und eine Reichensteuer eingeführt werden. Außerdem findet sich unter den Forderungen der Ruf nach einem Gesetz, das es Supermärkten verbietet, Lebensmittel wegzuwerfen. Das alles sind durch und durch soziale und fortschrittliche Forderungen, wie sie eigentlich von einer explizit linken Bewegung getragen werden müssten.

Eines sei nochmal klar gesagt: Wir brauchen in Deutschland dringend eine soziale Bewegung, die klar für die Interessen der ArbeiterInnen eintritt und sich nicht vor den Karren von bürgerlichen Parteien spannen lässt. Doch genauso klar brauchen wir eine Abgrenzung nach Rechts, denn mehr soziale Rechte, höhere Renten und niedrigere Mieten wird es mit AfD und Co. niemals geben.