US-Präsident Trump hat den Einsatz von Landminen durch die US-Armee wieder erlaubt. Sein Vorgänger Obama hatte deren Einsatz stark eingeschränkt. Der Schritt wurde international mit Entsetzen aufgenommen.

Seit Jahrzehnten sind sie international geächtet. Nun wird die US-Armee wieder auf sie zurückgreifen: US-Präsident Trump hat den Streitkräften der USA den unbegrenzten Einsatz von Landminen wieder erlaubt. Die Kommandeure dürften künftig „fortschrittliche, nicht permanente Landminen“ unter „außergewöhnlichen Umständen“ einsetzen. Zuvor war deren Einsatz nur noch auf der koreanischen Halbinsel zur Verteidigung Südkoreas erlaubt. Das weitgehende Verbot ging auf Trumps Vorgänger Barack Obama zurück.

Die Aufhebung der Beschränkung solle dem Militär „die Flexibilität und die Fähigkeit geben, die es zum Siegen braucht“. Es sollen nur Landminen zum Einsatz kommen, die sich nach einer gewissen Zeitspanne selbst zerstören oder abschalten, hieß es vom Weißen Haus.

Letzteres dürfte die KritikerInnen der Entscheidung, darunter zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, kaum beruhigen. Diese reagierten mit Entsetzen auf den Schritt der USA. Landminen stellen in kriegerischen Auseinandersetzungen eine besondere Gefahr für die Zivilbevölkerung dar – häufig noch Jahrzehnte nach Ende eines Konflikts. Im Jahr 2018 waren weltweit offiziell mehr als 3.000 Menschen durch Landminen und Blindgänger getötet worden – und das 20 Jahre nach Inkrafttreten des Ottawa-Vertrags, der alle Arten von Anti-Personenminen verbietet.

Ein Sprecher von Human Rights Watch erklärte: „Die meisten Länder der Welt haben das Verbot von Antipersonenminen in mehr als zwei Jahrzehnten angenommen, während die Trump-Regierung eine komplette Kehrtwende vollzogen hat, an diesen Waffen in Ewigkeit festzuhalten.“


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