Die Skandale um die Bundeswehr reißen nicht ab. Nachdem bekannt wurde, dass ein beträchtlicher Teil der Munition und des Sprengstoffs fehlt, sind nun die “Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus” in der Armee wieder Thema. Diesmal geht es um türkische Faschisten.
Der Einfluss des Faschismus in der Bundeswehr ist schon länger ein bekanntes Problem. Nun tun sich nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion neue Abgründe auf: Neben deutschen Faschisten soll es auch Anhänger der türkischen „Grauen Wölfe“ in der Bundeswehr geben.
Die Antwort der Bundesregierung bietet einen ersten Einblick in den Stand der Ermittlungen. Die Bundesregierung sagt darin laut der Deutschen Presse-Agentur: „Bei der Bundeswehr (…) werden derzeit vier Fälle mit Bezug zu den fragegegenständlichen Organisationen bearbeitet.“ In einem Fall begründeten die gewonnenen Erkenntnisse und Beweise „zumindest die Feststellung einer fehlenden Verfassungstreue“. Das alleine reiche allerdings nicht zur Kategorisierung als “rechtsextremistisch”. „Bei den übrigen Personen liegen tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor.”
Nach Angaben des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hatte der Geheimdienst 2019 nach Angaben seines Jahresberichts die Bearbeitung von 482 Verdachtsfällen aufgenommen, von denen 17 in den Bereich “Ausländerextremismus” fallen. Insgesamt identifizierte der MAD in der gesamten Bundeswehr lediglich 14 Extremisten, bei weiteren 38 Personen fehle die Verfassungstreue.
Die „Grauen Wölfe“ sind die wohl größte faschistische Struktur in Deutschland
Bei den “Grauen Wölfen” handelt es sich um türkische Faschisten. Ihr Ziel, das sie mit Präsident Erdogan teilen, ist ein neo-osmanisches Reich. Dafür sind sie bei schweren Verbrechen gegen KurdInnen, Linke und AlevitInnen in der Türkei mit dabei – allen voran ihre Jugendorganisation, die paramilitärisch und bewusst nach dem Vorbild von SA und SS organisiert ist. Der Hitlersche Faschismus diente seit ihrer Gründung als Inspiration für die Grauen Wölfe.
Mit geschätzt 18.000 Mitgliedern sind die Grauen Wölfe eine der wohl größten faschistischen Organisationen in Deutschland. Hier verübten sie auch Gewalttaten wie etwa den Mord an Erol Ispir 1999 in Köln-Kalk. Erst kürzlich haben sie in Wien für Schlagzeilen gesorgt, als sie eine linke kurdische Demo angegriffen haben.
