BAföG soll SchülerInnen in Ausbildung oder Studierenden dabei helfen, ihre Ausbildung oder ihr Studium zu finanzieren – auch wenn sie aus einem ärmeren Haushalt kommen. Doch seit sieben Jahren sinkt die Zahl derjenigen, die BAföG beziehen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert eine baldige Reform, um Studierende besser zu unterstützen.
Im Jahr 2019 haben in Deutschland 680.000 Personen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erhalten. Das waren 47.000 Unterstützte weniger als im Vorjahr (-6,4 %).
Von den Geförderten waren 2019 rund 191.000 Schülerinnen und Schüler und 489.000 Studierende. Die Zahl der geförderten Schülerinnen und Schüler ging damit im Vergleich zum Vorjahr um 8,7 % zurück, die Zahl der geförderten Studierenden um 5,5 %.
Die Förderung erstreckte sich zum Teil nicht über das gesamte Jahr. Im Durchschnitt wurden je Monat 435.000 Personen (118.000 Schülerinnen und Schüler, 317.000 Studierende) gefördert. Damit erhielt etwa nur noch jeder zehnte Studierende BAföG-Förderung. Das waren 7,1 % weniger als im Monatsdurchschnitt des Vorjahres.
GEW fordert Reform
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Bundesregierung aufgefordert, rasch eine Initiative für eine BAföG-Reform zu starten: “Das ist ein Allzeittief! Die Große Koalition muss jetzt endlich handeln und unmittelbar nach der Sommerpause einen Gesetzentwurf für eine BAföG-Reform vorlegen”, so Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung, am Montag in Frankfurt a.M..
Durchschnittlicher Förderbetrag bei 503 Euro
Die Höhe des Förderbetrages ist unter anderem abhängig von der Ausbildungsstätte (zum Beispiel Berufsfachschule oder Hochschule) und der Unterbringung (bei den Eltern oder auswärts). Der durchschnittliche Förderbetrag pro Person lag im Jahr 2019 bei 503 Euro. Das waren 21 Euro (+ 4,3 %) mehr als im Vorjahr. Im Durchschnitt erhielten 2019 geförderte Studierende 514 Euro (+21 Euro), geförderte Schülerinnen und Schüler 473 Euro pro Person (+19 Euro).
Etwas mehr als die Hälfte der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger (347.000) erhielt den maximalen Förderbetrag (Vollförderung). Eine Teilförderung erhielten 334.000 Personen (49 %). Diese wird geleistet, wenn das Einkommen der Geförderten oder der Eltern bestimmte Grenzen übersteigt. Die Zahl der Vollgeförderten sank im Jahr 2019 gegenüber dem Vorjahr um 4,6 %, die Zahl der Teilgeförderten um 8,3 %.
“Wir brauchen eine deutliche Erhöhung der Fördersätze und Freibeträge sowie eine Umstellung des BAföG von Teildarlehen auf Vollzuschuss. Der Sinkflug des BAföG muss endlich gestoppt werden“, kommentierte Keller diese Entwicklung.
Studierende besonders hart von Corona betroffen
Keller machte den maroden Zustand der Ausbildungsförderung auch dafür verantwortlich, dass viele Studierende besonders hart von der Corona-Krise betroffen seien. „Wenn nur noch gut jede zehnte Studentin oder jeder zehnte Student BAföG bekommt, bedeutet das, dass sich die große Mehrheit der Studierenden mit Jobs durchschlagen muss. Gastronomie, Handel oder Messen – viele dieser Jobs sind in der Krise weggefallen. Zahlreiche Studierende wissen nicht, wie sie ihre Miete, Fachbücher oder den Internetzugang bezahlen sollen. Das BAföG jetzt zu reformieren, heißt daher auch, das Studium krisenfest zu machen“, erklärte der GEW-Vize.
Überbrückungskredite aufstocken
Darüber hinaus müsse die Bundesregierung ihre Überbrückungshilfe für in Not geratene Studierende kräftig aufstocken. Die Hilfe wird von den Studierendenwerken gezahlt, die dafür vom Bund 100 Millionen Euro erhalten.
„Es gibt maximal 500 Euro für höchstens drei Monate. Bisher wurden nach Angaben des Bundesbildungsministeriums gerade mal rund 40.000 Anträge bewilligt. Die Ablehnungsquote liegt bei 50 Prozent. Wer leer ausgeht, wird auf einen verzinsten Bankkredit verwiesen. Das ist nicht nur unanständig, sondern auch bildungspolitisch absurd: Eine Welle an Studienabbrüchen können wir uns mitten in der Coronakrise nicht auch noch leisten. Das Budget für die Überbrückungshilfe muss auf eine Milliarde Euro aufgestockt werden. Die Bewilligungen müssen schnell und unbürokratisch erfolgen“, mahnte Keller.
