Am 1. September, dem Antikriegstag, wird in Deutschland aller Opfer von Krieg gedacht und mahnend an sie erinnert. Jetzt, 75 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs, hat sich die Kriegsgefahr in einigen Regionen der Welt erhöht und es droht eine Eskalation. – Ein Kommentar von Lowis Brenner
»Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!« – so lautet der Schwur von Buchenwald. Damals erklärten die KZ-Überlebenden den Aufbau “einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit” zu ihrem Ziel. Davon ist die Welt aber heute weit entfernt.
Wachsende internationale Konflikte
Weltweit rüsten die Staaten auf und drohen einander – mehr oder weniger unverhohlen – auch militärisch. In vielen Regionen herrschen seit Jahren und Jahrzehnten bewaffnete Konflikte ohne Unterbrechung. Fast immer sind es Stellvertreterkriege im Interesse der größten internationalen Mächte.
Auch neben den aktiven Kriegen wird weltweit aufgerüstet und gedroht. So wurden 2019 insgesamt 2.000 Milliarden US-Dollar für Rüstung ausgegeben – so viel wie nie zuvor!
Das liegt auch daran, dass die Interessen der imperialistischen Weltmächte immer direkt aufeinanderprallen: Ein unvermittelter Krieg zwischen ihnen droht.
Seit der Besetzung der Krim 2014 haben sich die internationalen Beziehungen zwischen Russland und Europa sowie den USA verschärft. Die USA reagierten mit einer neuen Sicherheitsstrategie und sprechen von einer wieder erstarkten „nuklearen Gefahr“. 2018 waren 300.000 russische Soldaten in Sibirien an einer Übung beteiligt. Die NATO führte ihrerseits Übungen mit 50.000 Soldaten in Norwegen durch.
Die Militärmanöver und das Wettrüsten gehen auch mit einem Abbau von Rüstungskontrollmechanismen einher. So sind die USA im Februar 2019 aus dem INF-Abkommen – das das Verbot von landgestützten Mittelstreckenraketen festhielt – ausgetreten, mit dem Vorwurf Russland habe dagegen verstoßen.
Auf den Handelskrieg zwischen China und den USA folgt jetzt eine verstärkte Militärpräsenz beider Staaten im Südchinesischen Meer. Die USA haben zwei Flugzeugträger dorthin entsendet. Zeitgleich fanden in diesem Gebiet im Juni und Juli 2020 Militärübungen mit den jeweils neuesten Technologien statt. Das ist einzigartig und zeigt, wie bedrohlich nah eine Eskalation ist.
Im östlichen Mittelmeerraum versucht der faschistische türkische Staat, seinen politischen und wirtschaftlichen Einflussbereich zu vergrößern. Die Suche nach Gas und Öl in direkter Nähe griechischer Inseln ist in den letzten Wochen gegen den Protest der um diese Gebiete konkurrierenden griechischen Regierung angelaufen, und erneut wurde eine Militäroffensive gegen Kurdistan entfacht.
Leider endet die Liste der Beispiele noch lange nicht hier – betrachten wir die Welt insgesamt, kann man ohne Schwarzmalerei sagen, dass ein dauerhafter Frieden global eher die Ausnahme als die Regel darstellt.
Deutschland ist keine Friedensmacht
Deutschland stellt sich in den vielen militärischen Auseinandersetzungen gern als “Vermittler” dar. Doch gleichzeitig rüstet Deutschland so stark auf wie schon lange nicht mehr. Rund 50 Milliarden Euro sollen in diesem Jahr für Kriegsgerät ausgegeben werden. Im Jahr 2014 lag dieser Betrag noch bei etwa 35 Milliarden Euro. Bis 2024 will die Bundesregierung sogar runde 75 Milliarden Euro für Waffen und Militär ausgeben. 2019 ist das Rüstungsbudget Deutschlands stärker gewachsen als das eines jeden anderen Landes auf der Welt.
Damit soll die Bundeswehr gestärkt werden, die weiterhin weltweit im Einsatz ist. Über 1.000 Soldaten sind in Afghanistan aktiv. Bei einer Umfrage erklärten rund die Hälfte der rückkehrenden deutschen Soldaten den Einsatz als gänzlich oder teilweise sinnlos. Umgekehrt sind bis heute hunderttausende ZivilistInnen in dem Konflikt gestorben.
Ähnliches gilt für den Irak. Hier erklärte das Parlament Anfang des Jahres, dass alle ausländischen Truppen endlich abziehen sollen, darunter auch die etwa 400 Bundeswehrsoldaten. Bis heute ist die deutsche Regierung dem nicht nachgekommen, da die irakische Regierung sie nicht offiziell aufgefordert habe. Faktisch agiert die deutsche Bundeswehr damit als Besatzungsarmee.
Wem nutzen diese Kriege?
Wir befinden uns in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Beginn der Aufzeichnungen, sie treibt die Menschen in Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit oder finanziellen Ruin. Statt die staatlichen Mittel für in Not geratene Studierende, ArbeiterInnen, KünstlerInnen oder Solo-Selbstständige zu nutzen, mobilisiert die Bundesregierung Milliarden Euro in Form von Subventionen für große Konzerne – und eben für die militärische Aufrüstung.
In den Interessenskonflikten der Großmächte wurden noch nie die Interessen der ArbeiterInnen vertreten – in ihren Kriegen erst recht nicht. Vielmehr streiten sich die KapitalistInnen und Regierenden um die Aufteilung der Macht und der Märkte auf der Welt. Das Blut dafür sollen allerdings die ArbeiterInnen und andere unterdrückte Teile der Gesellschaft vergießen.
