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Donnerstag, März 28, 2024
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    Nordkorea: Kim orientiert auf diplomatische Öffnung

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    Auf dem Parteitag der nordkoreanischen Arbeiterpartei entschuldigt sich Kim Jong-Un für das Scheitern des wirtschaftlichen Fünf-Jahres-Plans. Außenpolitisch schlägt der Führer des Landes versöhnliche Töne an und orientiert auf Öffnung. Die Wirtschaft Nordkoreas liegt infolge internationaler Sanktionen am Boden.

    Der VIII. Kongress der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) begann mit einem Eingeständnis: Kim Jong-Un, Parteivorsitzender und Führer des ostasiatischen Staates, musste einräumen, dass der Fünf-Jahres-Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes „seine Ziele in nahezu allen Punkten verfehlt“ habe.

    Der Aufschwung, den Kim seinen Landsleuten im Jahr 2016 versprochen hatte, ist ausgeblieben. Insbesondere die Landwirtschaft, die immer schon eine Achillesferse der nordkoreanischen Wirtschaft war, liegt brach. Neben Grenzschließungen infolge der Corona-Pandemie und einer schweren Missernte dürfte dies vor allem auf die UN-Sanktionen gegen das Land zurückzuführen sein. Diese waren in den letzten Jahren im Zuge des Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm noch einmal deutlich verschärft worden.

    Die Augen von Diplomat:innen aus Südkorea und den USA richteten sich deshalb in den vergangenen Tagen auf Hinweise bezüglich der zukünftigen außenpolitischen Orientierung Nordkoreas. Hier deutete Kim eine vorsichtige Öffnung an, wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtet. Neben einer „umfassenden Erweiterung“ der Beziehungen zu ausländischen Staaten soll auch das innerkoreanische Verhältnis neu justiert werden.

    Beobachter:innen werteten Kims Tonfall als verhältnismäßig versöhnlich. Eine erneute Eskalationstaktik Nordkoreas, etwa durch Langstreckenraketen- oder gar Atomtests, sei aus Kims Rede nicht hervorgegangen.

    Nordkorea: Eskalation oder Rückkehr zu Verhandlungen?

    Direkte Verhandlungen zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel zwischen US-Präsident Trump und Kim Jong-Un waren 2019 zunächst gescheitert. Im vergangenen Jahr kam es dann zu einer deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea, die sich seit dem Ende des Koreakriegs 1953 offiziell nur in einem Waffenstillstand miteinander befinden. Im vergangenen Sommer sprengte Nordkorea das Verbindungsbüro zu seinem südlichen Nachbarn. Gegen Ende des letzten Jahres beruhigte sich die Lage wieder etwas, was gemeinhin als abwartende Haltung Nordkoreas anlässlich der Wahlen in den USA gewertet wurde.

    Von einem dauerhaften Frieden dürfte die koreanische Halbinsel jedoch immer noch weit entfernt sein. Zu gegensätzlich sind die strategischen Interessen der in den Konflikt involvierten Staaten. Dazu zählen neben den beiden Koreas und den USA vor allem China, Japan und Russland. Go Myong-Hyun, der am Asian Institut für Politische Studien in Seoul als Spezialist für Nordkorea-Studien arbeitet, wies gegenüber der ARD auf die Ankündigung Nordkoreas hin, die Luftüberwachung durch Flugzeuge und Satelliten verstärken zu wollen: „Das würde Nordkorea zu einer weit autonomeren strategischen Macht verhelfen. Und das dürfte China gar nicht gefallen, denn es hätte dann weniger Einfluss auf Nordkorea. Das Kim-Regime könnte zum Unruhestifter werden, indem es, ohne China vorher zu informieren, die USA provoziert.“.

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