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Dienstag, April 23, 2024
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    Russland: Größte Straßenproteste seit Jahren zu Nawalnys Rückkehr

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    Am 23. Januar 2020 fanden in ganz Russland die größten Straßenproteste der letzten Jahren statt. Diesmal waren die Rückkehr und die nachfolgende Verhaftung von Alexei Nawalny der Grund für die Massenkundgebungen.

    Die Hauptaktivität des russischen Oppositionspolitikers und seiner Unterstützer:innen bezieht sich seit Jahren auf die Erstellung von Anti-Korruptionsuntersuchungen und deren Veröffentlichung auf YouTube. Das letzte derartige Video wurde am 19. Januar veröffentlicht und konzentrierte sich auf die Beziehungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu russischen Oligarchen und dem Palast an der Küste des Schwarzes Meeres, der das Produkt dieser “Zusammenarbeit” sei. Das Video wurde schnell das beliebteste auf dem Kanal und hatte zu dem Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels, am Abend des 23. Januar, über 70 Millionen Aufrufe.

    Es kann schon festgestellt werden, dass all dies einige der größten Proteste in der Geschichte des modernen Russlands ausgelöst hat. Nach Angaben von Nawalnys Team nahmen mehr als 90 russische Städte teil. Tausende bis Zehntausende von Menschen gingen in den größten Städten auf die Straße. Fast überall wurden die Kundgebungen von den Behörden nicht genehmigt, was zu lokalen Auseinandersetzungen mit der Polizei führte. Am Abend des 23. Januar wurden mehr als 2.600 Verhaftungen gemeldet. Obwohl das Thema der Freilassung Nawalnys im Mittelpunkt dieser Proteste stand, gab es auch Aufrufe zur Unterstützung anderer politischer Gefangener und anti-oligarchische Parolen.

    Es ist jetzt klar, dass die Straßenaktionen weitergehen werden. Es ist jedoch wichtig festzustellen, dass die Nachfrage nach Veränderungen in der russischen Gesellschaft weiter wächst. Dabei geht es nicht nur um die Frage “Putin oder Nawalny?”. Nawalny präsentiert sich nicht einmal als konsequenter Befürworter allgemein demokratischer Veränderungen, geschweige denn radikalerer Schritte. Das eigentliche Dilemma ist, ob die aktuellen Prozesse nur zu einer dekorativen Umgestaltung der oberen Ränge der Macht führen werden, oder ob breitere Massen der Bevölkerung es schaffen, die politische Arena zu betreten.

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