Seit 2015 hat Deutschland seine Ausgaben für Militär und Kriegsgerät um 60% gesteigert. Auch in diesem Jahr werden aus Berlin wieder Rekordzahlen an die NATO vermeldet.
Nach Informationen der dpa hat die Bundesregierung gegenüber der NATO-Zentrale in Brüssel die Verteidigungsausgaben für 2021 auf 53,03 Milliarden Euro beziffert. Im letzten Jahr waren es noch 3,2 Prozent weniger, nämlich 51,39 Milliarden Euro. Dennoch meint die Bundeswehr in ihrer Finanzbedarfsanalyse für das nächste Jahr, sie sei „chronisch unterfinanziert“.
Ziel der NATO ist es, dass alle Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung verausgaben. Zwar rüstet auch Deutschland auf, doch wird es den genannten Anforderungen des Militärbündnisses nicht gerecht.
So nahmen die deutschen Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr „nur“ 1,36 Prozent des BIP ein. In diesem Jahr würden es 1,57 Prozent sein. Das liegt allerdings vor allem an der Wirtschaftskrise. Es wird sogar vermutet, dass die BIP-Quote trotz der Rekordausgaben sinken könnte.
Die NATO erhofft sich durch eine Erhöhung der Militärausgaben – insbesondere der europäischen Staaten – eine „fairere“ Verteilung der Aufwendungen für das Bündnis.
Vor allem die USA unter Donald Trump hatten immer wieder Druck auf Deutschland ausgeübt, um dieses dazu zu bringen, seine Militärausgaben zu erhöhen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg meint, auch der neue US-Präsident Biden werde diesen Druck aufrechterhalten.
In Deutschland laufen die Aufrüstungsbestrebungen derweil weiter auf Hochtouren. Die Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen ist nur ein Beispiel hierfür. Mit über 50 weiteren Projekten soll die deutsche Armee weiter modernisiert und kriegsfähig gemacht werden.
