Vor genau einem Jahr erdrosselte ein Polizist den Schwarzen George Floyd vor laufender Kamera. Die anschließenden Proteste, Sit-Ins und Aufstände in den USA und international führten zu einem Etappensieg – der Verurteilung des Mörders. Doch Rassismus und Polizeigewalt existieren weiter. Welche Lehren können aus einem Jahr Kampf für Gerechtigkeit gezogen werden? – Ein Kommentar von Tim Losowski.
George Floyd – mittlerweile dürften Milliarden Menschen auf dem Planeten diesen Namen einmal gehört haben. Vor einem Jahr wurde der 46-jährige Afroamerikaner bei einer Festnahme gewaltsam durch einen weißen Polizisten erdrosselt, indem dieser über 9 Minuten sein Knie auf dessen Hals drückte. Ausgehend von Floyd’s Heimatstadt Minneapolis entbrannten daraufhin über die gesamten USA hinweg Proteste – vielfach unter dem Motto „Black Lives Matter“. Die Bewegung verbreitete sich international, Millionen solidarisierten sich auf der ganzen Welt. – Was für Lehren können wir daraus ziehen?
1. „When we fight we win!“
Diese Parole aus der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung hat sich erneut bewahrheitet. Wer kämpft, kann gewinnen – und das Urteil gegen den mordenden Polizisten am 20. April ist ein Ergebnis. Es war der erste weiße Polizist, der jemals in Minneapolis für einen Mord an einem Afroamerikaner schuldig gesprochen wurde.
Dieser Sieg wurde nur möglich durch massenhafte Strukturen, die sich oftmals schon 2013 in der ersten Welle der „Black Lives Matter“-Proteste gebildet hatten, als Hunderttausende für den Jugendlichen Trayvon Martin auf die Straße gegangen waren.
Durch weitere Polizeimorde – unter anderem an Michael Brown und Eric Garner im Jahr 2014 – wurde die Notwendigkeit dieser Bewegung immer deutlicher. Daraus entstandene Strukturen bildeten auch bei den Protesten im Jahr 2020 das Rückgrat der Bewegung. Die Organisierung ist also eine notwendige Voraussetzung für den Kampf und damit für einen politischen Sieg.
2. Ob friedlich oder militant, wichtig ist der Widerstand
Man muss es klar sagen: Die allermeisten Proteste haben sehr kreativ, friedlich – mit Liedern, Sitzblockaden oder zivilem Ungehorsam stattgefunden. Doch der Staat griff von Anfang an hart durch, woraufhin sich an verschiedenen Orten Protestierende wehrten und die Demonstrationen in Aufstände und „Riots“ umschlugen. Dabei kam es auch zu Plünderungen oder massiven Verwüstungen, z.B. wurde die Polizeistation, in welcher der Mörder von George Floyd arbeitete, mehrfach in Brand gesetzt.
Oftmals haben erst dann die großen bürgerlichen Medien über die Proteste berichtet – und dann auch international. So gingen die großen Wellen der internationalen Solidaritätsbewegung einher mit Berichten über massive Ausschreitungen in den USA.
Das zeigt, dass jede erfolgreiche Bewegung sich ihre Aktionsformen nicht diktieren lassen darf – und eine Spaltung in „friedliche“ und „militante“ Aktionen verhindern sollte. Denn im Fall der Proteste von George Floyd wurde deutlich, dass Beides notwendig war für die Bekanntheit und den Erfolg der Bewegung.
3. Ein Urteil ändert nicht das System
Noch am Tag des Urteils gegen Floyd’s Mörder wurde in Minneapolis erneut ein schwarzer Mann durch die Polizei ermordet: Eine Polizistin hatte „versehentlich“ ihre Schusswaffe für einen Taser gehalten. Allein dieser Fall zeigt wieder, wie wenig ein Urteil wirklich etwas am zugrundeliegenden System der rassistischen Unterdrückung ändert.
Eine grundsätzliche Polizeireform steckt derzeit im US-Senat fest. Doch selbst wenn diese kommen sollte, dürften sich die Polizeimorde nicht grundsätzlich verringern. Denn sie sind nicht nur Ausdruck einzelner rassistischer Polizist:innen oder gar “nur” eines „strukturellen Rassismus“, den man durch eine „Struktur-Reform“ lösen könnte.
Rassismus ist als Herrschaftsinstrument seit Jahrhunderten tief im amerikanischen, kapitalistischen Gesellschaftssystem verankert und dient dem amerikanischen Kapital als zentraler Spaltungsmechanismus. Damit kann die Arbeiter:innenklasse anhand ihrer Hautfarbe gegeneinander ausgespielt und aufgehetzt werden, damit diese sich zunächst untereinander bekämpft, anstatt im Kapital ihren Gegner zu erkennen. Die selbe Rolle spielt der Rassismus auch hierzulande. Eine Vereinigung der Unterdrückten auf Grundlage ihrer Klassenzugehörigeit ist tatsächlich etwas, das den Herrschenden deshalb wirklich Angst zu machen scheint.
4. Sichtbarkeit für besonders Unterdrückte ist notwendig! Als Klasse vereint beenden wir den Rassismus!
Damit diese Vereinigung unserer Klasse über alle Hautfarben hinweg gelingt, muss der Rassismus nicht nur innerhalb des Staatsapparats, sondern auch innerhalb der Arbeiter:innenklasse bekämpft werden.
Dafür sind solche Proteste, die den von Rassismus Betroffenen besondere Sichtbarkeit verleihen, von absoluter Notwendigkeit: Sie erfüllen nicht nur besonders Unterdrückte mit Kraft und Mut, ihren Platz im Klassenkampf einzunehmen, ihn zu verteidigen und für konkrete Verbesserungen zu kämpfen. Sie zeigen auch ihren nicht von Rassismus betroffenen Kolleg:innen den Umfang des Rassismus’ auf, sie verdeutlichen, wie tief verankert er ist und rufen sie auf, selbst gegen die eigenen Vorurteile und gegen die Diskriminierung anderer zu kämpfen.
Gerade, weil Rassismus nicht irgendwie zufällig über den Menschen kommt, sondern gezielt als Herrschaftsideologie eingesetzt wird, kann er nur mit dem Kapitalismus verschwinden, der das “Teile und herrsche!” als Prinzip schon immer anzuwenden verstand.
Als Schlussfolgerung können wir deshalb daraus ziehen: Überall wo es Rassismus gibt, gilt es, eine klassenkämpferische Gegenbewegung aufzubauen, in der von Rassismus Betroffene in den vorderen Reihen sichtbar sein müssen und zugleich eine Klasseneinheit erkämpft werden kann.
