Nachdem im vergangenen Jahr aufgrund von Demonstrationsverboten und Ausgangsbeschränkungen in vielen Städten keine oder nur sehr kleine Aktionen am 1. Mai stattfanden, wollten sich dieses Jahr Aktivist:innen am Kampftag der Arbeiter:innenklasse bundesweit die Straße zurück holen. Der Staat beantwortet das auf seine Weise: Knüppel frei! – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Der diesjährige 1. Mai war einer der gewaltvollsten der vergangenen Jahre in Deutschland. In zahlreichen Städten wurden die Demonstrationen zum Kampftag der Arbeiter:innenklasse von der Polizei brutal angegriffen und zum Teil komplett zerschlagen. Es scheint fast so, als wollte der Staat die Pandemie nutzen, um die in den vergangenen Jahren erneut steigende Anzahl von antikapitalistischen, klassenkämpferischen und revolutionären Demonstrationen in Polizeigewalt und Blut zu ersticken.

Nachdem der Deutsche Gewerkschaftsbund in vielen Städten ein weiteres Jahr in Folge komplett auf Demonstrationen zum 1. Mai verzichtete oder diese nur in einem sehr begrenzten Rahmen in Form von Kundgebungen oder einer sehr schwachen Mobilisierung von Funktionär:innen durchführte, wurde dieser Platz durch neue kämpferische Demonstrationen gefüllt: In vielen Städten fanden erstmals seit Jahren eigene revolutionäre 1. Mai-Demonstrationen statt. Lange waren wohl nicht mehr so viele rote Fahnen auf den Straßen in Deutschland zu sehen wie an diesem 1. Mai.

Doch nicht alle schienen sich darüber zu freuen. Wie im vergangenen Jahr versuchten auch dieses Jahr Polizei und Kommunen möglichst viele Demonstrationen zu verbieten, wie bei schon mit der absurden Ausgangssperre – natürlich unter dem Vorwand des Infektionsschutzes. So blieben auch nach verschiedenen Gerichtsurteilen in Hamburg und Leipzig alle Demonstrationszüge verboten. Die Versuche, sich selbst die Straße zu nehmen, wurden durch die Gewalt zahlreicher bereit stehender und schwer bewaffneter Hundertschaften erstickt.

In anderen Städten konnten zwar Demonstrationen angemeldet und auch Gerichtsverfahren zur Durchsetzung gewonnen werden, doch was dann am 1. Mai folgte, kann wohl getrost als Versuch einer Zerschlagung der revolutionären 1. Mai-Demonstrationen betitelt werden. Neben der versuchten Verhinderung jeglicher Proteste in Hamburg und Leipzig gab es brutale Polizeieinsätze unter anderem in Berlin, Frankfurt, Köln und München. Die Folge waren Dutzende zum Teil Schwerverletzte mit Schädelbasisbrüchen, Knochenbrüchen, Verstauchungen, Prellungen, Gehirnerschütterungen, Platz- und Schürfwunden usw., hinzu kommen hunderte Festnahmen und tausende willkürliche Anzeigen.

Für die kommenden Jahre gilt es aus den diesjährigen Erfahrungen zu lernen und uns den kämpferischen 1. Mai nicht nehmen zu lassen. Denn die Massivität der Polizeigewalt und ihre Willkür zeigen ganz klar, dass diese politisch gewollt waren und wie das Motto der Polizei an diesem 1. Mai lautete: „Knüppel frei!“


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