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Samstag, Juli 20, 2024
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    #NakbaTag: Internationale Proteste in Solidarität mit Palästina

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    In zahlreichen Ländern fanden am Samstag große Protestaktionen gegen den Krieg in Israel und Palästina statt. Auch in Deutschland gingen Tausende in Solidarität mit den Palästinenser:innen auf die Straße. Viele wandten sich dabei zugleich gegen Antisemitismus und Übergriffe auf jüdische Einrichtungen. Am 15. Mai, dem Nakba-Tag, erinnern Palästinenser:innen an die Vertreibung hunderttausender Landsleute durch zionistische Kampftruppen vor 73 Jahren.

    Der „Nakba-Tag“ stand in diesem Jahr voll im Zeichen der erneuten Eskalation zwischen Israel und Palästinenser:innen. Diese hatte schon vor Wochen mit massiven Protesten palästinensischer Einwohner:innen von Jerusalem gegen ihre Zwangsräumung und Vertreibung aus dem Viertel Scheich Dscharrah begonnen.

    Seit einer Woche kam es dann zu einem Raketenbeschuss israelischer Städte aus dem Gazastreifen durch Milizen der islamisch-fundamentalistischen Hamas und zu heftigen Luftangriffen Israels auf Gaza. Während in Israel bis Sonntag zehn Todesfälle gemeldet wurden, fielen den israelischen Luftschlägen auf Gaza in diesem Zeitraum mindestens 174 Menschen zum Opfer.

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    Proteste gegen die „andauernde Nakba“

    Am Samstag gingen allein in Deutschland mehrere tausend Menschen in verschiedenen Städten gegen den Krieg und die Zwangsräumungen auf die Straße. Am 15. Mai erinnern die Palästinenser:innen jedes Jahr an die „Nakba“ („Katastrophe“). Zwischen März und Mai 1948 hatten zionistische Verbände, aus denen schließlich die israelische Armee hervorging, 800.000 arabische Bewohner:innen des vormaligen britischen Mandatsgebietes Palästina aus ihren Siedlungsgebieten vertrieben und dabei hunderte Dörfer zerstört.

    Viele Palästinenser:innen sehen die Zwangsräumungen in Jerusalem als Fortsetzung einer ethnischen Säuberung. Dementsprechend fanden zahlreiche Kundgebungen unter dem Titel „Aktionstage gegen die andauernde Nakba“ statt, so etwa in Berlin, Köln, Stuttgart, Frankfurt, Freiburg, Hamburg und Kassel.

    Viele Demonstrant:innen sprachen sich zugleich klar gegen Antisemitismus und Übergriffe auf jüdische Einrichtungen aus. Die Polizei, die vielerorts mit Großaufgeboten anrückte, löste einige der Demonstrationen vorzeitig auf und ging gewaltsam gegen Teilnehmer:innen vor.

    Proteste in Deutschland

    In Berlin beteiligten sich etwa 3500 Menschen an einer Solidaritätsdemonstration mit den Palästinser:innen. Die Polizei erklärte die Versammlung im Stadtteil Neukölln wegen „Verstößen gegen die Corona-Hygieneregeln“ für aufgelöst und griff die Demonstrant:innen unter anderem mit Pfefferspray an. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen, bei denen Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper auf die Polizei geworfen wurden.

    Auch in Hamburg löste die Polizei eine Versammlung von mehreren hundert Menschen auf, als sich Personen mit Israel-Fahnen der Demonstration näherten. In Köln gingen etwa 800 Menschen auf die Straße, schwenkten palästinensische Fahnen und trugen Schilder mit Aufschriften wie „Freiheit für Palästina“, „Stop the Genocide“ und „Gegen Zionisten – nicht gegen Juden“. Die Polizei löste die Versammlung ebenfalls vorzeitig auf, da wegen der hohen Teilnehmer:innenzahl die Abstände nicht mehr eingehalten werden konnten. Daraufhin fuhren Teile der Demonstrant:innen in einem Autokorso mit „Free Palestine“-Rufen durch die Innenstadt.

    Auch in Hannover und Leipzig gingen jeweils mehrere hundert Menschen in Solidarität mit den Palästinenser:innen auf die Straße. In Leipzig kam es dabei zeitweilig zu Wortgefechten mit einer zeitgleich stattfindenden pro-israelischen Demonstration.

    Proteste international

    Auch in anderen europäischen Ländern solidarisierten sich zahlreiche Demonstrant:innen mit den Palästinenser:innen. In London protestierten tausende Menschen für ein Ende der israelischen Luftangriffe auf Gaza und forderten die britische Regierung auf, Druck auf Israel auszuüben. In Madrid gingen etwa 2500 Menschen auf die Straße und skandierten unter anderem „Das ist kein Krieg, das ist Völkermord!“. Zu besonders heftigen Auseinandersetzungen kam es in Paris, wo die Regierung ein Demonstrationsverbot verhängt hat. Palästina-solidarische Demonstrant:innen gingen trotz des Verbots auf die Straße und lieferten sich Konfrontationen mit über 4000 Polizist:innen, die unter anderem Wasserwerfer einsetzten.

    Proteste in Israel

    In Israel selbst kam es am Wochenende ebenfalls zu großen Demonstrationen anlässlich des Nakba-Tages, an denen sich tausende vor allem arabische Israelis beteiligten. Landesweit fanden außerdem zahlreiche gemeinsame Aktionen jüdischer und arabischer Israelis statt, die für eine friedliche Koexistenz und ein Ende der Gewalt eintraten. Unter anderem in Nazareth, Haifa, Jerusalem und Beer Sheva waren für Samstag Demonstrationen unter dem Slogan „Araber und Juden, wir stoppen es gemeinsam!“ angekündigt.

    In Jaffa versammelten sich jüdische und arabische Bewohner:innen zu einer Kundgebung. Dort waren vor wenigen Tagen zwei Kinder bei einem Brandanschlag auf ein arabisches Haus schwer verletzt worden. Für den Samstagnachmittag war in Jaffa außerdem eine gemeinsame Aktion jüdischer und arabischer Frauen angekündigt.

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