Seit dem Sieg der kubanischen Revolution am 1. Januar 1959 sind die Beziehungen der USA zu Kuba feindlich. Seit mehr als 60 Jahren besteht nun ein weitgehendes Wirtschafts- und Finanzembargo der USA gegen den kommunistisch regierten Inselstaat. Auch unter dem neuen USA-Präsidenten Joe Biden wird sich das wohl nicht ändern.
Am vergangenen Mittwoch hat die UN-Vollversammlung in New York nun bereits zum 29. Mal über einen kubanischen Antrag zur Verurteilung der US-amerikanischen Blockade der kleinen Sozialistischen Republik abgestimmt. Mit 184 zu 2 hat eine überwältigende Mehrheit der UN-Generalversammlung die seit Anfang der 60er Jahre bestehende Blockade der USA gegen Kuba verurteilt. Nur die USA und Israel stimmten gegen die von Kuba seit 1992 jedes Jahr vorgebrachte Resolution zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen. Die Länder Brasilien, Kolumbien und die Ukraine enthielten sich.
Im Vorfeld der Abstimmung mobilisierten zahlreiche Organisationen weltweit und auf Kuba selbst Solidaritätsaktionen. Auch in mehreren deutschen Städten gab es Aktionen. Die Blockade treffe die kubanische Bevölkerung seit Jahrzehnten “in existenzbedrohender Weise”, so die Veranstalter:innen.
Unter dem Motto „Unblock Cuba“ fordern mehr als 100 Organisationen, Vereine, Verbände und Medien aus 27 Ländern ein Ende der seit über einem halben Jahrhundert andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegenüber dem karibischen Inselstaat.
„Unter der US-Regierung Donald Trump sind die Regelungen mehrfach verschärft worden. Eine Rücknahme oder gar eine Beendigung der Blockade stehen derzeit nicht auf der Agenda des neuen US-Präsidenten Josef Biden. Die Aktion richtet sich nicht nur gegen die Blockadepolitik der USA. Sie wendet sich auch gegen die inkonsequenten Haltungen der europäischen Regierungen“, so die Kampagne.
In Deutschland wurde zudem von der sogenannten “Havanna-Initiative” am Montag eine Petition gegen die US-Blockade bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin übergeben. Das Dokument trägt den Titel “Deutschland mit Europa ‒ Für ein Ende der Blockade gegen Kuba!”
Mehr als 72.000 Menschen fordern mit der Petition ein Ende der Sanktionen. Erstunterzeichner:innen der Petition sind unter anderem Jean Ziegler (UN-Sonderberichterstatter a.D.), Rolf Becker (Schauspieler), Noam Chomsky (Linguist), Jan Delay, (Musiker/Sänger), Udo Lindenberg (Sänger/Musiker) und Jeanine Meerapfel (Regisseurin und Präsidentin der Akademie der Künste Berlin).
