Seit Wochen explodieren nicht nur die Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern, auch in Deutschland steigen die Zahlen wieder deutlich an. Mit schwächelnder Impfkampagne und zunehmenden Infektionen nimmt die Debatte um eine Impfpflicht, „Impfprivilegien“ und neue massive Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens wieder an Fahrt auf.
In den vergangenen Tagen machten Horror-Hochrechnungen zahlreicher Politiker:innen zum zukünftigen Infektionsgeschehen in Deutschland in vielen großen Medien die Runde. Dicht gefolgt wurden diese Berechnungen von zahlreichen Vorschlägen zur Eindämmung der weiteren Infektionen durch erneute massive Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens.
Einig scheinen sich die Politiker:innen hingegen darin zu sein, dass eine einfache Rückkehr zu den bis vor wenigen Monaten geltenden Corona-Maßnahmen wohl von größeren Teilen der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert werden würden. Ebenso dürften pauschale Maßnahmen, die die Bewegungs- und Persönlichkeitsrechte der Menschen massiv einschränken wie z.B. Ausgangssperren, Schließung von Gastronomie und weiterer Bereiche bei einer Impfquote von fast 50% der Bevölkerung wohl rechtlich sehr schwierig sein.
Diese Entwicklung bringt die Diskussion über eine Impfpflicht wieder in Gang. In Frankreich, Italien und Griechenland wurde in den vergangenen Wochen bereits eine Impfpflicht etwa in den Gesundheitsberufen beschlossen. Zudem sollen nicht geimpfte Menschen teilweise vom Zugang zu bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens wie der Gastronomie oder größeren Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Mancherorts soll dies mit aktuellem negativen Corona-Test noch weiter möglich sein.
In den Ländern gab es jetzt schon vielerorts größere Proteste gegen dieses Vorgehen. In Frankreich gingenen am vergangenen Wochenende mehr als 160.000 Menschen gegen die Einführung eines neuen „Gesundheitspasses“ auf die Straße. Auch in Italien und Griechenland versammelten sich tausende Menschen auf Demonstrationen gegen weitere Einschränkungen. Die Teilnehmer:innen der Proteste sollen sich dabei aus sehr unterschiedlichen Gruppen zusammengesetzt haben. Neben faschistischen Gruppierungen, welche die Proteste für ihre Mobilisierung gegen die Regierung nutzten, sollen in Frankreich auch Teile der Gelbwesten-Bewegung beteiligt sein.
