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Donnerstag, April 18, 2024
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    Griechenland: Drohnen und Schallkanonen gegen afghanische Geflüchtete

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    Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan rechnet die EU mit einem neuen Zustrom von Geflüchteten aus dem Land. Griechenland riegelt deshalb seine Grenze zur Türkei ab und rüstet massiv auf — unter anderem mit Drohnen, Granaten und Schallkanonen.

    Der Fall Kabuls ist eine Woche her, und die EU riegelt ihre Außengrenzen gegen mögliche Flüchtlingsströme aus Afghanistan ab. Wie das Handelsblatt berichtet, hat die griechische Regierung unter Premierminister Kyriakos Mitsotakis in der vergangenen Woche eine Sondersitzung des Nationalen Sicherheitsrats einberufen. Der griechische Staat will demnach einen größeren Zustrom von afghanischen Geflüchteten über die Ägäis oder die Landgrenze mit der Türkei mit allen Mitteln verhindern. 

    Neben verstärkten Patrouillen der Küstenwache sowie der Armee sollen dafür auch neue Überwachungssysteme und Waffen zum Einsatz kommen. Dazu zählen Drohnen, Nachtsicht- und auch Radarkameras, mit denen Geflüchtete schon kilometerweit jenseits der Landgrenze zur Türkei aufgespürt werden sollen. Die EU-Grenztruppe Frontex setzt am Grenzfluss Evros ein unbemanntes Luftschiff mit Wärmebildkameras und anderen Überwachungsinstrumenten ein.

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    Die griechische Grenzpolizei testet derzeit außerdem sogenannte “LRAD”-Schallkanonen (Long Range Acoustic Device). Diese stoßen ein gebündeltes, schrilles Signal aus, das ohrenbetäubend laut ist und im Nahbereich zu starken Schmerzen und bleibenden Schäden führen soll. Bereits seit März 2020 war die Grenzpolizei massiv mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Grenzübertritte vorgegangen und hatte diese Waffen auch gegen Kinder eingesetzt. Ihre Vorräte an Blendgranaten und Tränengas haben die Truppen inzwischen aufgestockt. Der griechische Verteidigungsminister hat den Grenztruppen in der vergangenen Woche demonstrativ einen Besuch abgestattet. 

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    In der Ägäis drängt die griechische Küstenwache konsequent alle Boote ab, die sich griechischen Inseln nähern, und zwingt sie, in Richtung Türkei abzudrehen. Nur 1.609 Menschen haben es im Zeitraum von Januar bis Mitte August geschafft, Griechenland auf dem Seeweg zu erreichen (gegenüber 8.714 im Vorjahreszeitraum). 

    Unterstützt wird die griechische Küstenwache von Kriegsschiffen der NATO, darunter einer Fregatte der Bundesmarine. Schon allein das Abdrängen von Flüchtlingsbooten wird von Menschenrechtsorganisationen als völkerrechtswidrig angeprangert. 

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