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Donnerstag, Juli 25, 2024
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    Schlussfolgerungen der EU-Verteidigungsminister:innen aus Afghanistan: Mehr Aufrüstung und schnelle Eingreiftruppe

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    Nach der Machtergreifung der Taliban beraten die EU-Verteidigungsminister:innen über neue und besser ausgerüstete Kampftruppen. Gleichzeitig sollen Flugdienste der UN wiederaufgenommen werden, und Außenminister Maas will Entwicklungshilfe an Afghanistan an Bedingungen knüpfen.

    Nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister:innen in Slowenien kamen diese zu der Einschätzung, dass der Angriffskrieg gegen Afghanistan als gescheitert zu beurteilen sei. Diese Niederlage wird mit dem Ruf nach weiterer Aufrüstung beantwortet. Eine militärische Unabhängigkeit zu den USA müsse gewahrt werden.

    Laut der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer brauche eine neue Armee der EU bessere Ausrüstung, schnelle Entscheidungsstrukturen und höhere Kompetenzen. Im Fokus steht dafür eine Armee von 5.000 Soldat:innen, die schnell auf weltpolitische Ereignisse reagieren könne.

    Derartige Gruppen seien bereits vorhanden, nur würde es an der fehlenden Einstimmigkeit der Mitgliedsstaaten scheitern. Eine mögliche Lösung wäre eine „Koalition der Willigen“. Eine Zustimmung zu einem Kriegseinsatz ist dann weiterhin nötig, Soldat:innen zu entsenden wäre aber nicht für alle bindend. Auch eine einfache Mehrheit bei einer Abstimmung sei denkbar. Westeuropäische Länder wie Frankreich, Portugal und die Niederlande zeigten für solche Maßnahmen Interesse.

    Die vereinigten Armeen von Europa – von Anton Dent

    Hilfe für die Zivilbevölkerung bleibt ungewiss

    Gleichzeitig will der Humanitäre Flugdienst der Vereinten Nationen (UNHAS) seine Flugdienste für Afghanistan wieder aufnehmen, um medizinische Fracht und Hilfsgüter transportieren zu können. Angeflogen werden sollen Masar-i-Sharif im Norden und Kandahar im Süden. Durch diesen Flugdienst könnten über 160 Organisationen ihre Hilfe wieder aufnehmen. Der Flughafen in Kabul ist nicht mehr in Betrieb.

    Indessen knüpft Außenminister Maas eine Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungshilfe in Afghanistan an Bedingungen. Dabei soll eine neugestaltete Regierung nicht nur aus Taliban bestehen, auch grundsätzliche Menschen- und Frauenrechte sollten eingehalten werden. Laut Maas sei eine humanitäre Katastrophe in dem Land nur abwendbar, wenn auch Gespräche mit den Taliban geführt werden würden.

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