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Samstag, Juli 20, 2024
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    Italien schickt Militärschiff für die libysche Küstenwache

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    Italien stattet die libysche Küstenwache mit Überwachungstechnologie und Patrouillenbooten aus. Ziel ist, Geflüchtete auf dem Seeweg nach Europa effektiver abzufangen.

    Eines der größten Landungsschiffe der italienischen Marine wurde vor den Hafen der libyschen Hauptstadt Tripolis geschickt. An Bord: Von der EU finanzierte Informations- und Überwachungstechnik für die libysche Küstenwache. Sie soll damit vor allem die Anzahl der Geflüchteten, die in Italien ankommen, reduzieren.

    „Migrationskontrolle durch Kooperation“ nennt die italienische Regierung ihre Politik. Dazu setzt sie auf die Unterstützung der libyschen Behörden. Die Lieferung enthält eine „mobile Seenotleitstelle“, deren Zweck darin besteht, Geflüchtete im Mittelmeer zu entdecken und nach Libyen zurückzubringen. Dafür bekommt die Küstenwache zusätzlich drei Patrouillenschiffe und technische Ausrüstung aus Italien. Das italienische Innenministerium soll außerdem das libysche Personal in der Bedienung der Technik ausbilden. Die 15 Millionen Euro teure Einheit wurde mit Geldern des EU-Projekts „Unterstützung der integrierten Grenz- und Migrationsverwaltung in Libyen“ finanziert.

    Die libysche Küstenwache wurde ehemals von der EU-Militärmission „Irini“ ausgebildet, seit der weiteren Eskalation des Bürgerkrieges 2019 jedoch von der türkischen Marine. Die Türkei ist mit Truppen und Ausrüstung in Libyen präsent, wodurch sich die EU und insbesondere Italien in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt sehen. Durch die Unterstützung der Küstenwache erhoffen sie sich wieder mehr Einfluss auf das Land, auch angesichts der am 24. Dezember geplanten Wahlen.

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