In den vergangenen Wochen konnten wir immer wieder die grausamen Bilder der hilflosen geflüchteten Menschen im Niemandsland zwischen der polnischen und belarussischen Grenze sehen. Auf beiden Seiten – eingepfercht von schwerbewaffneten Polizist:innen und Soldat:innen, die sie weder vor noch zurück lassen. In dieser unmenschlichen Situation, in der nach und nach die Menschen erfrieren, werden sie zum Spielball der Interessen verschiedener kapitalistischer und imperialistischer Staaten. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Gleichzeitig zeigt diese Situation aber auch, dass die “Festung Europa” funktioniert. Während deutsche Rüstungsunternehmen Waffen in alle Welt exportieren und der deutsche Staat rückschrittliche Regime und Kriege auf der ganzen Welt unterstützt, schottet er sich gleichzeitig gegen die Geflüchteten ab – sei es an der Grenze zu Belarus, auf dem Balkan oder im Mittelmeer. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht aus, was in den Regierungsreihen und in den Zentralen der Monopole gedacht wird: „Wir dürfen diese Migranten weder in der EU noch in Deutschland aufnehmen!“. Andere gehen noch weiter und sprechen gar von einem „hybriden Krieg“ gegen die EU.

Was ist die Ursache der Fluchtkatastrophe?

Jahr für Jahr steigen die weltweiten Zahlen der Menschen, die ihre Heimat oder ihr Land verlassen müssen. Mindestens 84 Millionen Menschen sind mittlerweile weltweit auf der Flucht, rund 33 Millionen mussten dabei ihr Land verlassen.

Währenddessen wird in Deutschland, der EU und anderen kapitalistischen und imperialistischen Ländern über die möglichst effiziente Abwehr verhandelt und werden Organisationen wie die Grenz”schutz”agentur “Frontex” immer weiter aus- und aufgerüstet. Dabei sind es diese Länder und ihre Monopole, sind es wir, die für die Fluchtursachen verantwortlich sind.

Imperialistische (Stellvertreter-)Kriege, Raubbau an der Natur für den größtmöglichen Profit und die Durchsetzung kapitalistischer Interessen sind die Ursachen für die sich immer weiter verschärfende Flüchtlingskatastrophe, in der wir das Leid und die Toten überhaupt nicht mehr zählen können.

Der Umgang der bürgerlichen Politiker:innen, Manager:innen und Medien mit der Situation und den Menschen auf der Flucht zeigt recht genau, dass sie nicht vorhaben, hieran etwas zu ändern, sondern im Gegenteil alles dafür tun, die Abschottung gegen Geflüchtete und von ihnen nicht gewollte Migration zu verschärfen. Dazu wird sogar eine rassistische Stimmungsmache bemüht.

Was ist die Lösung? Was können wir tun?

Die Lösung für diese Situation ist so einfach, wie schwer umzusetzen. Die Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise, die auf maximalem Profit und Konkurrenz aufgebaut ist und dadurch immer wieder unweigerlich zu Kriegen und Verteilungskämpfen führt, bleibt der einzige Weg, Flucht und Vertreibung unnötig zu machen.

Nur in einer sozialistischen Gesellschaft, die auf der freiwilligen Kooperation und Solidarität der Menschen aufgebaut ist, können die oben genannten Fluchtursachen beseitigt werden. Nur durch sie könnte verhindert werden, dass Zehntausende in der Hoffnung auf eine lebenswerte Zukunft auf den immer gefährlicheren Fluchtrouten den Tod finden.
Doch dies setzt eine Überwindung der Spaltung von uns Arbeiter:innen als Klasse voraus und den gemeinsamen Kampf für eine Zukunft, die mit uns und nach unseren Interessen gestaltet wird.

Bis wir soweit sind, müssen wir den Druck auf die Herrschenden in Wirtschaft und Politik erhöhen und uns für die Rettung der Geflüchteten an den europäischen Grenzen einsetzen. Jetzt heißt es für uns erneut, gegen jede Beteiligung Deutschlands an einem Krieg und für die Einstellung aller Rüstungsexporte auf die Straße zu gehen.

Für uns kann es daher keine andere Haltung geben, als ganz selbstverständlich die Menschen aufzunehmen, die durch Krieg, Umweltzerstörung und Unterdrückung zur Flucht gezwungen werden. Sie dürfen nicht länger an den Mauern der Festung Europas sterben!


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