Immer wieder dringen chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Luftraum ein, zuletzt sogar atomfähige Bomber. Währenddessen signalisieren die USA, Australien und Japan eine militärische Unterstützung Taiwans im Falle eines chinesischen Angriffs. Die Kriegsgefahr in der Region dürfte damit weiter anwachsen.
Der Konflikt um die Insel Taiwan gilt heute als eine der gefährlichsten internationalen Gemenge-Lagen auf der Welt. Die Volksrepublik China beansprucht die 1949 entstandene Inselrepublik als abtrünnige Provinz des eigenen Staates. Unterstützt wird Taiwan seinerseits vor allem von den USA. Um seinen Anspruch auf die Insel zu untermauern, hat China zuletzt vor zwei Wochen 27 Kampfflugzeuge in den taiwanesischen Luftraum geschickt, darunter auch fünf atomfähige Bomber des Typs H-6.
Vorfälle dieser Art gab es in den letzten Monaten immer wieder, nicht zuletzt kurz vor dem taiwanesischen Nationalfeiertag Anfang Oktober. Die USA und andere NATO-Staaten wie das Vereinigte Königreich und Kanada haben im Gegenzug vermehrt Kampfschiffe durch die Meeresstraße von Taiwan geschickt, und damit direkt entlang der chinesischen Küste.
Militärische Unterstützung für Taiwan?
Inzwischen senden sowohl die USA als auch die verbündeten Staaten Australien und Japan Signale, dass sie Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs militärisch unterstützen würden. Im November hatte US-Präsident Biden eine entsprechende Frage in einem CNN-Interview bejaht – auch wenn das Weiße Haus die Aussage kurze Zeit später relativierte.
Seit Verabschiedung des „Taiwan Relations Act“ von 1979 erkennen die USA die Volksrepublik China als alleinige Vertretung Chinas an, verfolgen Taiwan gegenüber aber zugleich eine Politik der „strategischen Zweideutigkeit“. Das bedeutet, dass sie Taiwan unter anderem mit Waffenlieferungen unterstützen, ihre Reaktion bei einem chinesischen Angriff jedoch offen lassen. Bidens Aussage, Taiwan militärisch zu verteidigen, war das erste deutliche Signal für eine Abkehr von dieser politischen Linie.
EU-Delegation sichert Taiwan Unterstützung zu – China empört
Australiens Verteidigungsminister Peter Dutton äußerte sich in einem Zeitungsinterview kürzlich in ähnlicher Weise und schloss einen Krieg mit China nicht aus: „Es wäre unvorstellbar, dass wir die USA nicht unterstützen würden, wenn sich die USA zu Maßnahmen entschließen.“ Auch Japans früherer Regierungschef Shinzo Abe erklärte, dass Japan einer chinesischen Invasion in Taiwan nicht untätig zusehen würde: „Ein taiwanesischer Notfall ist ein japanischer Notfall und daher auch ein Notfall für die japanisch-amerikanische Allianz“, so Abe auf einer Online-Konferenz einer taiwanesischen Denkfabrik. „Die Menschen in Peking, insbesondere Präsident Xi Jinping, sollten dies niemals missverstehen.“
Die chinesische Reaktion auf die Äußerung ließ nicht lange auf sich warten. Kurz nach Abes Erklärung bestellte das chinesische Außenministerium den japanischen Botschafter ein und verurteilte die Aussage als „unverantwortlich“ und einen „brutalen Eingriff“ in die inneren Angelegenheiten Chinas. Japan dürfe die „Entschlossenheit und Stärke des chinesischen Volkes nicht unterschätzen“.
Aufrüstung im Pazifik
Die japanische Regierung diskutiert unterdessen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen, die Anschaffung von Raketen mit mehr als 1.000 Kilometern Reichweite und eine verstärkte finanzielle Unterstützung der US-Truppen in Japan. Zudem will das japanische Verteidigungsministerium Luft- und Schiffsabwehrraketen auf japanischen Inseln im Westen Taiwans einrichten. Australien wiederum hat kürzlich gemeinsam mit den USA und dem Vereinigten Königreich die pazifische Sicherheitsallianz AUKUS ins Leben gerufen.
Sollte der Konflikt um Taiwan zu einem Krieg führen, dürfte sich dieser mit hoher Wahrscheinlichkeit schnell zu einem großen pazifischen Krieg ausweiten.
