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Donnerstag, Juli 25, 2024
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    Ukraine-Konflikt: USA und Russland kündigen Gespräche an

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    Nach wochenlangen militärischen Drohgebärden an der ukrainisch-russischen Grenze gibt es erste Entspannungssignale. Die US-Regierung hat Gespräche mit Moskau angekündigt, die von russischer Seite bestätigt wurden. Indem die USA bilaterale Gespräche mit Russland durchsetzen, verdrängen sie die Europäische Union und Deutschland im Ukraine-Konflikt auf Publikumsplätze.

    Die USA und Russland wollen am 10. Januar direkte Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt beginnen. Das teilte der Nationale Sicherheitsrat der US-Regierung mit. Man freue sich auf den Austausch mit Russland im Rahmen des strategischen Sicherheitsdialogs. Dabei sollten beide Seiten die Möglichkeit haben, ihre „Bedenken“ mit Blick auf die Situation in der Ukraine vorzutragen. Der Termin am 10. Januar wurde der Moskauer Nachrichtenagentur TASS zufolge von Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bestätigt. Die russische Regierung hoffe, dass aus dem Treffen Verhandlungen über den Entwurf einer Vereinbarung über die von der NATO für Russland geforderten Sicherheitsgarantien entstünden, so Rjabkow.

    In den letzten Wochen hatte sich die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze deutlich zugespitzt. Die ukrainische Regierung und ihre NATO-Verbündeten warfen Russland vor, mehrere zehntausend Soldaten an der Grenze zusammengezogen zu haben und eine Invasion in das Nachbarland vorzubereiten. Moskau dementierte die Vorwürfe und warf der ukrainischen Regierung vor, ihrerseits einen Angriff auf die abtrünnigen Gebiete in der Ostukraine zu planen.

    Um die selbsternannten „Volksrepubliken“ von Donezk und Lugansk tobt seit 2014 ein Krieg zwischen separatistischen Kräften und der ukrainischen Armee. Erstere werden inoffiziell von der russischen Armee unterstützt, letztere von den USA und anderen NATO-Staaten. Nach russischen Angaben sind in der Donbass-Region zwischen 100.000 und 125.000 Soldat:innen der ukrainischen Armee stationiert.

    Droht ein Krieg zwischen der Ukraine und Russland?

    Die Initiative der USA und Russlands zu direkten Verhandlungen über die Ukraine ist das Ergebnis eines kürzlichen Videogipfels zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin. Bemerkenswert ist hierbei, dass Deutschland und die Europäische Union bei den Verhandlungen außen vor bleiben. Bislang hatte Berlin bei den Ukraine-Verhandlungen im „Normandie-Format“ aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland die diplomatische Führung innegehabt.

    Dass davon nun keine Rede mehr ist, bestätigte nun auch der russische Außenminister Sergej Lawrow. Gegenüber dem Nachrichtensender Sputnik erklärte er die USA zum russischen „Hauptverhandlungspartner“ in der Ukraine-Frage. „Und mit den Vereinigten Staaten werden wir die wichtigsten Verhandlungen führen, unmittelbar nach dem Ende der Neujahrsferien.“

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