Innerhalb der letzten neun Monate hat die Bundeswehr 60 Soldat:innen wegen „extremistischer“ Gesinnung entlassen – doch das ist wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs faschistischer Umtriebe in der Armee.

Vom 1. Januar bis zum 30. September letzten Jahres wurden 60 Faschist:innen in der Bundeswehr entlassen. Wie der Tagesspiegel berichtet, sollen drei von ihnen aus dem islamisch-fundamentalistischen Spektrum kommen. Die Zahlen ergeben sich aus der Antwort auf eine kleine Anfrage im Bundestag.

Damit werden in der BRD Rekordwerte in diesem Bereich verzeichnet: 2019 waren es im gesamten Jahr 49, im Jahr 2020 36 Soldat:innen, die ihren Job wegen „extremistischer“ politischer Ansichten oder Aktivitäten verloren haben.

Auch die Beobachtungsfälle des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) haben sich vermehrt. 2019 gab es noch 743 Beobachtungsfälle, 2020 waren es 1.016, die große Mehrheit wegen rechter politischer Aktivitäten.

Der Anstieg der Beobachtungsfälle und Entlassungen dürfte vor allem ein Ergebnis öffentlichen Drucks sein. Nachdem in den vergangenen Jahren immer wieder zahlreiche faschistische Netzwerke, Chatgruppen und Aktivitäten an die Öffentlichkeit gedrungen waren, möchte man zumindest den Anschein erwecken, etwas gegen diese Strukturen zu tun.

Die Zahl der Entlassungen mit politischem Hintergrund wird bei der Bundeswehr seit 2016 erfasst. Dabei werden die Entlassenen in „Rechtsextreme“, „Islamisten“ und „Linksextreme“ eingeteilt, wobei mit den ersten beiden Gruppen zumeist Faschist:innen gemeint, mit der letzten Linke, Revolutionär:innen und Kommunist:innen.

Dabei ist es wenig überraschend, dass unter 225 entlassenen „extremistischen“ Soldat:innen seit Beginn der Erhebung von Entlassungen aufgrund extremistischer Ausrichtung im Jahr 2016 nur vier Linke waren.


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