Die Polizei hat heute Morgen in vier verschiedenen Bundesländern Durchsuchungen in 100 Wohnungen durchgeführt. Anlass ist ein bayerischer Arzt, der im Verdacht steht, ungeimpften Patient:innen eine Impfung bescheinigt zu haben.
Bei Razzien in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen stellte die Polizei heute in 100 Wohnungen Impfpässe und Smartphones sicher. Auch wurde den Bewohner:innen der durchsuchten Wohnungen zum Teil Blut abgenommen, um später mit einem Antikörpertest zu überprüfen, ob eine Impfung vorliegt oder nicht.
Die Blutentnahmen bei etwa 50 Personen seien zuvor vom Amtsgericht Augsburg angeordnet worden, jeweils jedoch im Einzelfall zusätzlich nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit überprüft worden.
Die Durchsuchungen stehen mit dem Verdacht gegen einen bayerischen Arzt aus dem Kreis Donau-Ries in Verbindung. Auf ihn waren Anwohner:innen aufmerksam geworden, weil immer wieder Autos mit Kennzeichen aus ganz Süddeutschland vor seiner Praxis parkten.
Gegen den Arzt wurde bereits Berufsverbot verhängt, seine Praxis hat ein anderer Arzt übernommen. Aber auch das Benutzen eines gefälschten Impfpasses gilt als Urkundenfälschung und kann nach deutschem Recht mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe belegt werden. Auch könnten die Nutzer:innen der Impfpässe gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen haben.
Presseberichten zufolge hatten dabei nicht alle Patient:innen bewusst entschieden, sich nicht impfen lassen zu wollen. Möglicherweise hat der Arzt auch bei einzelnen Patient:innen – ohne sie aufzuklären – eine Scheinimpfung durchgeführt.
